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Die Entmachtung des Monarchen
Politik 4 Min. 22.08.2016 Aus unserem online-Archiv
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Baustellen der Verfassungsreform

Die Entmachtung des Monarchen

Die Begrenzung der institutionellen Rolle des Großherzogs soll nach dem Willen aller Parteien unmissverständlich in die Verfassung geschrieben werden.
Baustellen der Verfassungsreform

Die Entmachtung des Monarchen

Die Begrenzung der institutionellen Rolle des Großherzogs soll nach dem Willen aller Parteien unmissverständlich in die Verfassung geschrieben werden.
Foto: Marc Wilwert
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Baustellen der Verfassungsreform

Die Entmachtung des Monarchen

Christoph BUMB
Christoph BUMB
Mit der Verfassungsreform soll der Großherzog in seiner institutionellen Rolle beschnitten und das Parlament weiter gestärkt werden. Wie weit die Anpassung an die politische Wirklichkeit gehen soll, ist aber noch fraglich.

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Die vier Gesetzvorschläge zur Modernisierung der Verfassung liegen vor. Als erstes wird das Justizkapitel verabschiedet. In wenigen Wochen könnte es soweit sein.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
Theoretisch verfügt der Großherzog laut Verfassung über eine breite Machtfülle. In der Praxis sieht es aber anders aus. Der Staatschef hat eher eine repräsentative Rolle.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
Eine nicht gestellte Referendumsfrage
Die Petition 703 fordert ein Referendum über die Staatsform. Die Forderung nach der Abschaffung der Monarchie scheint aber nur auf wenig Gegenliebe in der Bevölkerung zu stoßen.
Symbolfigur der nationalen Unabhängigkeit, aber beschränkt auf repräsentative Funktionen: Großherzog Henri und Großherzogin Maria-Theresa schreiten am Nationalfeiertag eine militärische Ehrenformation ab.
Die Rolle des Großherzogs in der Verfassung
Die aktuelle Verfassung schreibt dem Staatschef eine relativ umfassende Machtfülle zu - zumindest in der Theorie. In der Praxis darf er fast keine eigenständigen Entscheidungen treffen.
Die Befugnisse des Großherzogs sind weitreichend - zumindest in der Theorie.