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Die CNS kränkelt: Mehr als eine halbe Milliarde Euro Defizit
Politik 2 Min. 17.06.2020 Aus unserem online-Archiv

Die CNS kränkelt: Mehr als eine halbe Milliarde Euro Defizit

Bei der Quadripartite standen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesundheitskasse im Mittelpunkt.

Die CNS kränkelt: Mehr als eine halbe Milliarde Euro Defizit

Bei der Quadripartite standen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesundheitskasse im Mittelpunkt.
Foto: Lex Kleren
Politik 2 Min. 17.06.2020 Aus unserem online-Archiv

Die CNS kränkelt: Mehr als eine halbe Milliarde Euro Defizit

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Die Caisse nationale de santé wurde zum Opfer der Pandemie. Die Ausgaben steigen um 22 Prozent. Das Defizit liegt bei mehr als 550 Millionen Euro.

Nach der letzten Zusammenkunft herrschte noch Optimismus vor. Es ging die Rede von einer sehr stabilen Kassenlage und ansehnlichen Reserven. Sieben Monate und eine Pandemie später sieht die Situation bei der Gesundheitskasse gar nicht mehr rosig aus. Für 2020 rechnet man mit einem Defizit von immerhin 551 Millionen Euro, dies nach einem Überschuss von 102 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Die Ausgaben der CNS sind um 22,4 Prozent in die Höhe geschnellt und könnten ersten Schätzungen zufolge bei historischen 3,7 Milliarden Euro liegen. 

Diese Zahlen gaben Sozialminister Romain Schneider (LSAP) und Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) am Mittwoch nach der Quadripartite bekannt. Die beiden Minister waren am Nachmittag mit den Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern sowie den Dienstleistern des Gesundheitswesens zusammengekommen, um über die Folgen der Corona-Pandemie für die Gesundheitskasse zu beraten.


Corona-Virus, Allgemeinarzt Patrice Anton aus Rümelingen berät seine Patienten online über die CNS Onlinekonsultation, E-Consult, Telekonsultation, médecin, téléconsultation, Foto: Guy Wolff/Luxemburger Wort
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Mit von der Partie war diesmal auch zum ersten Mal Finanzminister Pierre Gramegna (DP). Denn wie es aussieht, wird der Staat wohl oder übel in die Bresche springen und Geld in die Gesundheitskasse pumpen müssen. Wie hoch dieser Beitrag sein wird, wird sich zeigen, wenn die Zahlen im Herbst verlässlich genug sind, um einen Kassensturz zu machen. 

300 Millionen für Sonderurlaub aus familiären Gründen

Der Anstieg bei den Ausgaben ist in der Hauptsache auf den Sonderurlaub aus familiären Gründen zurückzuführen, der bis zum 15. Juli mit etwa 300 Millionen Euro zu Buche schlagen wird. Zudem hatte die Regierung beschlossen, dass die CNS das Krankengeld direkt an die Versicherten ausbezahlt, damit kein zusätzliches Geld aus den durch den Lockdown arg gebeutelten Betrieben abgezogen wird. 

Bei den Reserven könnte es eng werden. Sie werden voraussichtlich von 971,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf nur noch 420,7 Millionen Euro in diesem Jahr sinken. Das wären dann nur noch 11,1 Prozent der laufenden Ausgaben, womit das Ergebnis gefährlich nahe an die gesetzlich vorgeschriebene Grenze von zehn Prozent zu liegen käme. 

Sozialminister Schneider stellte am Mittwoch aber auch klar, dass sämtliche Verbesserungen bei den Leistungen, die noch vor der Covid-Krise beschlossen worden waren, trotz der angespannten Kassenlage umgesetzt werden. 

Die Krise als Chance

Die Bilanz der Gesundheitsministerin fiel am Mittwoch positiv aus. Die verschiedenen Maßnahmen, die im Kampf gegen die Pandemie ergriffen wurden, seien zwar nicht unbedingt perfekt gewesen, hätten aber letztendlich ihr Ziel erreicht, erklärte Paulette Lenert nach der Sitzung.


Lokales, CHEM, Centre François Baclesse, Krankenhaus, Urgences, Notaufnahme, Coronavirus, Covid-19, Centre Hospitalier Emile Mayrisch, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort
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Sie erkennt auch Lösungsstrategien, die sie beibehalten und gegebenenfalls noch ausbauen will. Der forcierte Digitalisierungsschub im Gesundheitswesen habe es erlaubt, Vorhaben umzusetzen, über die zuvor jahrelang debattiert worden war, ohne dass sich aber viel getan hätte, Stichwort Telemedizin. Auch die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Krankenhäusern habe eine neue Dynamik bekommen. 

Gut vorbereitet für eine zweite Welle

Nun wird erst einmal Bilanz gezogen, bis Mitte Juli soll dann ein detaillierter Plan vorliegen, wie für den Fall einer zweiten Welle zu verfahren ist. So soll die Infektionsstation des CHL ausgebaut und als erste Anlaufstelle funktionieren. Erst danach sollen auch die anderen Kliniken Covid-Patienten aufnehmen. Oberstes Ziel ist es, dass die normalen Aktivitäten der Krankenhäuser nicht noch einmal heruntergefahren werden müssen. Die Centres de soins avancés sind zwar nicht mehr in Betrieb, können aber innerhalb von 24 Stunden wieder aktiviert werden. 

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