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Dossier

20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay

Die Casier-Debatte

Seit einigen Wochen sorgt die Affäre um die Register der Polizei und der Justiz für große Diskussionen.

Casier-Debatte: CSV will Antworten

Politik von Patrick BESCH 2 Min. 17.07.2019
ARCHIV - 16.04.2018, Sieversdorf: ILLUSTRATION - Auf einer Internetseite ist ein Button zum «Datenschutz und Sicherheit» zu sehen (gestellte Aufnahme zum Thema: Datenschutz). Hessens Datenschutzbeauftragter Michael Ronellenfitsch stellt am 24. Juni in Wiesbaden seinen Jahresbericht 2018 vor. Eines der Themen dürfte die Reform des europäischen Datenschutzes sein, die sich auch auf Hessen auswirkt. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Casier-Debatte: CSV will Antworten

ARCHIV - 16.04.2018, Sieversdorf: ILLUSTRATION - Auf einer Internetseite ist ein Button zum «Datenschutz und Sicherheit» zu sehen (gestellte Aufnahme zum Thema: Datenschutz). Hessens Datenschutzbeauftragter Michael Ronellenfitsch stellt am 24. Juni in Wiesbaden seinen Jahresbericht 2018 vor. Eines der Themen dürfte die Reform des europäischen Datenschutzes sein, die sich auch auf Hessen auswirkt. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Trotz parlamentarischer Sommerpause kehrt keine Ruhe in die Casier-Debatte ein. Die CSV fragt nach Antworten und kündigt eine Offensive an.
Politik von Patrick BESCH 2 Min. 17.07.2019

Casier: "Sie haben einen Fehler gemacht"

Politik von Danielle SCHUMACHER 17.07.2019
Ein reines Gewissen: Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, braucht sich auch weiterhin nicht um den „Casier judiciaire“ zu sorgen. Der Justizminister will dennoch auch die Resozialisierung von Straftätern nicht vernachlässigen.

Casier: "Sie haben einen Fehler gemacht"

Ein reines Gewissen: Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, braucht sich auch weiterhin nicht um den „Casier judiciaire“ zu sorgen. Der Justizminister will dennoch auch die Resozialisierung von Straftätern nicht vernachlässigen.
Die Staatsanwaltschaft soll beim Bewerbungsgespräch in der "Casier-Affäre" rechtswidrig auf die Datenbank der Justiz zurückgegriffen haben.
Politik von Danielle SCHUMACHER 17.07.2019

Casier-Debatte: "Eine Decke aus Blei"

Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 15.07.2019
20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay

Casier-Debatte: "Eine Decke aus Blei"

20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay
Die Opposition lässt beim Dossier Datenschutz nicht locker. Auch der Präsident der Justizkommission, Charles Margue von den Grünen macht Versäumnisse aus.
Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 15.07.2019

Datenbank der Justiz: Alles im grünen Bereich

Politik von Danielle SCHUMACHER 4 Min. 28.06.2019
Cité judiciaire, Plateau du Saint-Esprit à Luxembourg. Conférence de presse du Parquet général concernant le traitement des données à caractère personnel en matière pénale au sein de la justice . Martine Solovieff (Procureur Général d’Etat), Jeannot Nies(Procureur Générald’Etat joint)

Datenbank der Justiz: Alles im grünen Bereich

Cité judiciaire, Plateau du Saint-Esprit à Luxembourg. Conférence de presse du Parquet général concernant le traitement des données à caractère personnel en matière pénale au sein de la justice . Martine Solovieff (Procureur Général d’Etat), Jeannot Nies(Procureur Générald’Etat joint)
Die Überprüfung des Bewerbers für den Posten bei der Staatsanwaltschaft war rechtens, so Generalstaatsanwältin Martine Solovieff und ihr Stellvertreter Jeannot Nies. Die Datenbank der Justiz habe zudem eine gesetzliche Basis.
Politik von Danielle SCHUMACHER 4 Min. 28.06.2019
IPO , Sitzung Chamber Kommissionen Justice und Force Publique , Fichier Central Police , Felix Braz , Francois  Bausch ,  vlnr  Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort

Polizeiregister: Braz und Bausch richten Brief an die Presse

IPO , Sitzung Chamber Kommissionen Justice und Force Publique , Fichier Central Police , Felix Braz , Francois  Bausch ,  vlnr  Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort
Die vermeintliche Affäre um das Polizei- und Justizregister hat die beiden zuständigen Minister dazu bewogen, eine Reihe von Punkten klarzustellen, die in ihren Augen in den Medien falsch dargestellt worden seien.
Politik 5 Min. 24.06.2019

Polizeidatenbank: Spätes Vergessen

Einem jungen Mann, der sich bei der Staatsanwaltschaft bewirbt, bleibt der Job verwehrt. Stattdessen wird er mit Einträgen aus einer Polizeidatenbank konfrontiert. Diese Kartei macht nun weiter von sich reden.
Lokales 3 Min. 11.06.2019