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Dossier

20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay

Die Casier-Debatte

Seit einigen Wochen sorgt die Affäre um die Register der Polizei und der Justiz für große Diskussionen.

Datenschutz: Auf dem richtigen Weg

Politik von Danielle SCHUMACHER 4 Min. 05.12.2019
IPO , Chamber , Reunion Conjointe , Commission de la Justice et Commission de la Securite Interieure , Rapport IGP , vlnr . , Bausch , Stirn , Tanson Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort

Datenschutz: Auf dem richtigen Weg

IPO , Chamber , Reunion Conjointe , Commission de la Justice et Commission de la Securite Interieure , Rapport IGP , vlnr . , Bausch , Stirn , Tanson Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort
Die Ausschüsse für Innere Sicherheit und Justiz begrüßen das Audit der Polizeiinspektion zum Datenschutz. Doch die Datenbanken der Polizei werfen immer noch Fragen auf, kritisiert die Opposition.
Politik von Danielle SCHUMACHER 4 Min. 05.12.2019

Datenschutz: Mangelndes Problembewusstsein bei der Polizei

Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 04.12.2019
IPO , PK Inspection Generale de la Police , IGP , PK , Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort

Datenschutz: Mangelndes Problembewusstsein bei der Polizei

IPO , PK Inspection Generale de la Police , IGP , PK , Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort
Wenn es um den Datenschutz geht, hapert es in den Rängen der Polizei am nötigen Problembewusstsein. Zu diesem Schluss kommt die Inspection générale de la Police in ihren Gutachten.
Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 04.12.2019

Justiz führt 74 Datenbanken

Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 27.11.2019
20.06.2012 Gericht, Justiz, Cite judiciaire

Justiz führt 74 Datenbanken

20.06.2012 Gericht, Justiz, Cite judiciaire
Bei der Justiz gibt es neben der Ju-Cha-Datenbank noch 73 weitere Dateien. Am Mittwoch erhielten die Mitglieder der Justizkommission Einblick in die vollständige Liste.
Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 27.11.2019

Casier-Debatte: Polizei führt 62 Datenbanken

Politik von Danielle SCHUMACHER 2 Min. 07.11.2019
Police, Polizei, Autobahnpolizei, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort

Casier-Debatte: Polizei führt 62 Datenbanken

Police, Polizei, Autobahnpolizei, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort
Die Polizei führt neben ihrem Zentralregister noch 62 weitere Datenbanken. Das teilte Minister François Bausch am Donnerstag mit.
Politik von Danielle SCHUMACHER 2 Min. 07.11.2019

Datenschutz: "Parlament muss sagen, was es will"

Politik von Danielle SCHUMACHER 2 Min. 06.11.2019
ARCHIV - 11.06.2015, Brandenburg, Potsdam: Vor Beginn der Potsdamer Konferenz für Nationale Cybersicherheit zeigt ein Teilnehmer im Hasso-Plattner-Institut auf den Bildschirm seines Laptops. Die FDP hat der rot-rot-grünen Koalition Versäumnisse beim Datenschutz vorgeworfen. (zu «FDP kritisiert Koalition wegen Datenschutzgesetz» vom 08.05.2018) Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Datenschutz: "Parlament muss sagen, was es will"

ARCHIV - 11.06.2015, Brandenburg, Potsdam: Vor Beginn der Potsdamer Konferenz für Nationale Cybersicherheit zeigt ein Teilnehmer im Hasso-Plattner-Institut auf den Bildschirm seines Laptops. Die FDP hat der rot-rot-grünen Koalition Versäumnisse beim Datenschutz vorgeworfen. (zu «FDP kritisiert Koalition wegen Datenschutzgesetz» vom 08.05.2018) Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Nach ungezählten Sitzungen der zuständigen Ausschüsse kommt Bewegung in die Datenschutzdebatte. Polizeiminister François Bausch wartet nun auf konkrete Vorschläge von den Fraktionen.
Politik von Danielle SCHUMACHER 2 Min. 06.11.2019

Casier-Debatte: Parlament erhält Post von der Justiz

Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 16.10.2019
23.02.09 Cour constitutionnelle,Cour de justice, Ste Esprit.Foto:Gerry Huberty

Casier-Debatte: Parlament erhält Post von der Justiz

23.02.09 Cour constitutionnelle,Cour de justice, Ste Esprit.Foto:Gerry Huberty
Die Generalstaatsanwältin Martine Solovieff und der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs Jean-Claude Wiwinius beanstanden die parlamentarischen Anfragen der CSV-Abgeordneten Gilles Roth und Laurent Mosar zur Casier-Debatte.
Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 16.10.2019
Politik, Chambre des députés, protection des données, Laurent MOSAR, Gilles ROTH, CSV, Partei, Stellungnahme, Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort

Datenbanken: „Es geht um die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit“

Politik, Chambre des députés, protection des données, Laurent MOSAR, Gilles ROTH, CSV, Partei, Stellungnahme, Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort
Laurent Mosar und Gilles Roth werfen der Regierung im Umgang mit der Casier-Debatte Salamitaktik vor. Und sie wollen Auskunft über die drei Datenbanken, die kürzlich aufgetaucht sind.
Politik von Danielle SCHUMACHER 9 Min. 13.09.2019

Casier bis: Drei weitere Datenbanken

Politik von Danielle SCHUMACHER 10.09.2019
20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay

Casier bis: Drei weitere Datenbanken

20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay
Vor den Sommerferien schlug die Debatte um den "Casier bis" hohe Wellen. Nun wurde bekannt, dass die Polizei noch drei weitere Datenbanken betreibt.
Politik von Danielle SCHUMACHER 10.09.2019

Casier-Debatte: CSV will Antworten

Politik von Patrick BESCH 2 Min. 17.07.2019
ARCHIV - 16.04.2018, Sieversdorf: ILLUSTRATION - Auf einer Internetseite ist ein Button zum «Datenschutz und Sicherheit» zu sehen (gestellte Aufnahme zum Thema: Datenschutz). Hessens Datenschutzbeauftragter Michael Ronellenfitsch stellt am 24. Juni in Wiesbaden seinen Jahresbericht 2018 vor. Eines der Themen dürfte die Reform des europäischen Datenschutzes sein, die sich auch auf Hessen auswirkt. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Casier-Debatte: CSV will Antworten

ARCHIV - 16.04.2018, Sieversdorf: ILLUSTRATION - Auf einer Internetseite ist ein Button zum «Datenschutz und Sicherheit» zu sehen (gestellte Aufnahme zum Thema: Datenschutz). Hessens Datenschutzbeauftragter Michael Ronellenfitsch stellt am 24. Juni in Wiesbaden seinen Jahresbericht 2018 vor. Eines der Themen dürfte die Reform des europäischen Datenschutzes sein, die sich auch auf Hessen auswirkt. Foto: Patrick Pleul/zb/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Trotz parlamentarischer Sommerpause kehrt keine Ruhe in die Casier-Debatte ein. Die CSV fragt nach Antworten und kündigt eine Offensive an.
Politik von Patrick BESCH 2 Min. 17.07.2019

Casier: "Sie haben einen Fehler gemacht"

Politik von Danielle SCHUMACHER 17.07.2019
Ein reines Gewissen: Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, braucht sich auch weiterhin nicht um den „Casier judiciaire“ zu sorgen. Der Justizminister will dennoch auch die Resozialisierung von Straftätern nicht vernachlässigen.

Casier: "Sie haben einen Fehler gemacht"

Ein reines Gewissen: Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, braucht sich auch weiterhin nicht um den „Casier judiciaire“ zu sorgen. Der Justizminister will dennoch auch die Resozialisierung von Straftätern nicht vernachlässigen.
Die Staatsanwaltschaft soll beim Bewerbungsgespräch in der "Casier-Affäre" rechtswidrig auf die Datenbank der Justiz zurückgegriffen haben.
Politik von Danielle SCHUMACHER 17.07.2019

Casier-Debatte: "Eine Decke aus Blei"

Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 15.07.2019
20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay

Casier-Debatte: "Eine Decke aus Blei"

20.5. Extrait du Casier Judiciaire / Strafregister Foto: Guy Jallay
Die Opposition lässt beim Dossier Datenschutz nicht locker. Auch der Präsident der Justizkommission, Charles Margue von den Grünen macht Versäumnisse aus.
Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 15.07.2019

Datenbank der Justiz: Alles im grünen Bereich

Politik von Danielle SCHUMACHER 4 Min. 28.06.2019
Cité judiciaire, Plateau du Saint-Esprit à Luxembourg. Conférence de presse du Parquet général concernant le traitement des données à caractère personnel en matière pénale au sein de la justice . Martine Solovieff (Procureur Général d’Etat), Jeannot Nies(Procureur Générald’Etat joint)

Datenbank der Justiz: Alles im grünen Bereich

Cité judiciaire, Plateau du Saint-Esprit à Luxembourg. Conférence de presse du Parquet général concernant le traitement des données à caractère personnel en matière pénale au sein de la justice . Martine Solovieff (Procureur Général d’Etat), Jeannot Nies(Procureur Générald’Etat joint)
Die Überprüfung des Bewerbers für den Posten bei der Staatsanwaltschaft war rechtens, so Generalstaatsanwältin Martine Solovieff und ihr Stellvertreter Jeannot Nies. Die Datenbank der Justiz habe zudem eine gesetzliche Basis.
Politik von Danielle SCHUMACHER 4 Min. 28.06.2019
IPO , Sitzung Chamber Kommissionen Justice und Force Publique , Fichier Central Police , Felix Braz , Francois  Bausch ,  vlnr  Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort

Polizeiregister: Braz und Bausch richten Brief an die Presse

IPO , Sitzung Chamber Kommissionen Justice und Force Publique , Fichier Central Police , Felix Braz , Francois  Bausch ,  vlnr  Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort
Die vermeintliche Affäre um das Polizei- und Justizregister hat die beiden zuständigen Minister dazu bewogen, eine Reihe von Punkten klarzustellen, die in ihren Augen in den Medien falsch dargestellt worden seien.
Politik 5 Min. 24.06.2019

Polizeidatenbank: Spätes Vergessen

Einem jungen Mann, der sich bei der Staatsanwaltschaft bewirbt, bleibt der Job verwehrt. Stattdessen wird er mit Einträgen aus einer Polizeidatenbank konfrontiert. Diese Kartei macht nun weiter von sich reden.
Lokales 3 Min. 11.06.2019