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"Der Koalitionsvertrag ist eine Bibel"
Politik 5 Min. 03.12.2018 Aus unserem online-Archiv
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"Der Koalitionsvertrag ist eine Bibel"

Blau, rot und grün: Auch für die nächsten fünf Jahre die Handschriften im Koalitionsvertrag.

"Der Koalitionsvertrag ist eine Bibel"

Blau, rot und grün: Auch für die nächsten fünf Jahre die Handschriften im Koalitionsvertrag.
Foto: Guy Jallay
Politik 5 Min. 03.12.2018 Aus unserem online-Archiv
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"Der Koalitionsvertrag ist eine Bibel"

Jonathan PONCHON
Jonathan PONCHON
Am Montag wird der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Das blau-rot-grüne Bündnis, das noch vor fünf Jahren ein Novum in der luxemburgischen Regierungsgeschichte war, wird die Geschicke des Landes weitere fünf Jahre lenken. Zeit für eine Analyse darüber, wie in Luxemburg Regierungen im europäischen Vergleich zustande kommen, wie Koalitionen geschmiedet werden, und inwiefern das Dreierbündnis alte Verhaltensmuster gesprengt hat.
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Wie vom Formateur Xavier Bettel am Donnerstag angekündigt, ist am Freitag die Verteilung der Ministerien unter DP, LSAP und déi Gréng veröffentlicht worden, dies ohne weitere Überraschungen.
Unter der Leitung von Formateur Xavier Bettel haben sich Blau-Rot-Grün auf 37 Ministerien festgelegt.
Was sich Blau-Rot-Grün ins Koalitionsheft geschrieben hat, klingt wie eine schöne Bescherung. Die Frage der Finanzierung wird nur am Rand erwähnt. Ein Kommentar von Marc Schlammes.
Blau-Rot-Grün-II oder "Wenn es dem Land gut geht, soll es den Menschen gut gehen."
Am Donnerstag stellten die Verhandlungsführer rund um den Formateur Xavier Bettel erste Details aus dem Regierungsabkommen der kommenden fünf Jahre vor. Die wichtigsten Punkte im Überblick.
PK Koalitionsverhandlungen -Dp - LSAP - Dei Greng - Etienne Schneider - Xavier Bettel - Corienne Cahen - Félix Braz -  Foto : Pierre Matgé/Pierre Matgé
Alle fünf Jahre haben die Wähler das Wort. Wenn die Stimmen am Abend ausgezählt sind, hat der Wählerwille schon wieder ausgedient. In den Tagen nach der Wahl schlägt die Zeit der schnöden Machtpolitik.
Alles deutet auf eine Neuauflage der blau-rot-grünen Koalition hin.
Bei den Parlamentswahlen 1974 ereignet sich etwas Historisches. Zum ersten Mal in der Nachkriegszeit bildet sich eine Koalition unter Ausschluss der CSV, die bis dahin an allen Regierungen beteiligt war und stets den Premierminister stellte.
Die DP-LSAP-Regierung Thorn-Vouel. V.l.n.r.: 1. R.: Raymond Vouel, Gaston Thorn; 2. R.: Robert Krieps, Joseph Wohlfart, Marcel Mart, Emile Krieps; 3. R.: Albert Berchem, Guy Linster, Jean Hamilius, Maurice Thoss, Benny Berg.
Laut den Umfragen ist eine Neuauflage von Blau-Rot-Grün unwahrscheinlich, aber noch lange nicht ausgeschlossen. Die Parteien positionieren sich zwar für alle Fälle - ein Lagerwahlkampf ist aber unausweichlich. Eine Analyse.
Auch ohne klare Koalitionsaussage werden Etienne Schneider (l.) und Xavier Bettel um eine zweite Amtszeit für Blau-Rot-Grün kämpfen.