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Déi Gréng: Stark in der Krise
Politik 3 Min. 03.10.2019

Déi Gréng: Stark in der Krise

Henri Kox wurde vom Kongress mit 97,4 Prozent der Stimmen bestätigt.

Déi Gréng: Stark in der Krise

Henri Kox wurde vom Kongress mit 97,4 Prozent der Stimmen bestätigt.
Foto: Guy Jallay
Politik 3 Min. 03.10.2019

Déi Gréng: Stark in der Krise

Michèle GANTENBEIN
Michèle GANTENBEIN
Die Grünen gaben am Donnerstag beim außerordentlichen Parteitag grünes Licht für Henri Kox als Wohnungsbauminister. Die Partei hofft, dass die turbulenten Zeiten nun ein Ende finden werden.

Nun steht einer Ministerlaufbahn nichts mehr im Wege. Henri Kox, der grüne Ost-Deputierte, wird sehr bald das Amt des Wohnungsbauministers von Sam Tanson übernehmen. Der Kongress bestätigte ihn am Donnerstagabend mit 97,4 Prozent der Stimmen


IPO.CP Déi Greng présentation remaniement gouvernemental + parlementaire.Henri Kox.Foto: Gerry Huberty/Luxemburger Wort
Déi Gréng: Ende eines schwarzen Sommers
Man darf von einem emotionsgeladenen Kongress ausgehen, wenn Déi Gréng am Abend im Tramsschapp zusammenkommen. Die Partei hat schließlich turbulente Tage hinter sich liegen.

Ein klares Zeichen, dass die Basis hinter der Entscheidung der Partei steht, den quirligen Mann aus Remich in die Regierung zu befördern. Und ein klares Zeichen, dass die Parteimitglieder ihn für den Mann halten, der in einem der schwierigsten Ressorts etwas bewirken kann. Immerhin war Kox wohnungsbaupolitischer Sprecher der Grünen und hat Erfahrung als Bürgermeister. Es dürfte ihm nicht allzu schwer fallen, sich in den neuen Aufgabenbereich einzuarbeiten. 

Dass er nebenher auch noch delegierter Minister für Verteidigung und innere Sicherheit ist, ist im Vergleich zu den Herausforderungen im Wohnungsbau fast nicht erwähnenswert. 

Ich bin mir ziemlich sicher, dass Carole sich in diesem Punkt nichts vorzuwerfen hat.

François Bausch

Von einer Krise in die nächste 

Die Grünen hatten in den vergangenen anderthalb Jahren einiges zu verkraften. Erst der plötzliche Tod von Camille Gira, ein knappes Jahr später Félix Braz, der einen schweren Herzinfarkt erleidet und nun aus der Regierung scheidet. Diese Ereignisse sind an Tragik nicht zu überbieten. 

François Bausch stärkte in einer emotionalen Rede seiner Regierungskollegin Carole Dieschbourg den Rücken.
François Bausch stärkte in einer emotionalen Rede seiner Regierungskollegin Carole Dieschbourg den Rücken.
Foto: Guy Jallay

Und zu allem Überfluss dann noch die Gartenhausaffäre, die der grüne Bürgermeister und Abgeordnete Roberto Traversini seiner Partei beschert hat, und die nun auch Umweltministerin Carole Dieschbourg schwer belastet. 

Sie wurde in den vergangenen Tagen nicht gerade mit Samthandschuhen angefasst. Da müssen die Worte von François Bausch beim Parteitag wie Balsam auf ihrer Seele gewirkt haben.

Bausch verteidigte seine Regierungskollegin mit aller Kraft gegen die Vorwürfe der Vorzugsbehandlung. „Ich bin mir ziemlich sicher, dass Carole sich in diesem Punkt nichts vorzuwerfen hat“, sagte er. So lange kein Beweis vorliege, sollte man jegliche Unterstellungen unterlassen, forderte der Minister energisch. 

Wir müssen daraus lernen und alles tun, damit so etwas nicht mehr vorkommt.

François Bausch

Bausch war auch der, der als erster die Traversini-Affäre ansprach. „Wir müssen darüber reden. Wir dürfen nicht so tun, als ob diese Dinge nicht passiert wären. Sie sind passiert. Und es sind nicht irgendwelche Dinge. Da sind grundsätzliche Fehler passiert, die an der Essenz unserer Grundwerte rütteln“, sagte Bausch. „Wir müssen uns fragen, warum ausgerechnet uns das passiert ist – uns, die gerade in solchen Fragen die Deontologie stets so hoch gehalten haben. Wir müssen daraus lernen und alles tun, damit so etwas nicht mehr vorkommt.“ 


Umweltministerin Carole Dieschbourg ließ sämtliche Dokumente in der Genehmigungsaffäre Traversini veröffentlichen.
Dieschbourg noch nicht durch
Opposition sieht weiter Erklärungsbedarf bei der Frage, ob die grüne Umweltministerin ihren Parteikollegen Roberto Traversini bei der Baugenehmigung für ein Gartenhaus bevorteilt hat.

Bausch war auch der einzige, der von einer Krise sprach, in der seine Partei sich befinde. Einiges davon ist selbst verschuldet, anderes ist Schicksal. Doch obschon das Wegbrechen von drei Politfiguren und die Affäre die Partei bis ins Mark erschüttert haben, lassen die Grünen den Kopf nicht hängen. 

Das Leben geht weiter  

Mit zwei Neuzugängen im Parlament und Henri Kox als Minister schöpft die Partei neuen Mut und die akute Krise scheint vorerst überwunden. Das ist zumindest das Bild, das die Grünen am Donnerstagabend im Tramsschapp abgaben. 

Parteipräsident Christian Kmiotek widmete seine Rede dem schwer kranken Félix Braz und hob dessen Qualitäten und seine Arbeit der vergangenen Jahre hervor. Der Kongress ehrte Félix Braz mit Standing Ovations.
Parteipräsident Christian Kmiotek widmete seine Rede dem schwer kranken Félix Braz und hob dessen Qualitäten und seine Arbeit der vergangenen Jahre hervor. Der Kongress ehrte Félix Braz mit Standing Ovations.
Foto: Guy Jallay

Es war nicht zuletzt François Bausch, der in einer sehr emotionalen Rede den Parteimitgliedern Mut zusprach und all jenen den Kampf ansagte, die nun versucht sein könnten, den angeschlagenen Grünen zu schaden und aus der Krise politisches Kapital zu schlagen. „Es wird niemandem gelingen, uns auseinanderzutreiben, weder in der Regierung und schon gar nicht in der Partei.“ 

Die Grünen sind für die parlamentarische Rentrée personell neu aufgestellt und geben sich selbstbewusst. Dennoch hat die Partei einen erheblichen Glaubwürdigkeitsverlust erlitten und muss nun zusehen, dass sie zu der Politik findet, die sie ihren Wählern versprochen hat. Eine Politik, die fair ist, gerecht, transparent, mutig, konsequent. Und glaubwürdig.


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15.9.2015 Luxembourg, ville, parti Déi Gréng, politique, Politik,  Christian Kmiotek et Françoise Folmer  photo Anouk Antony