Defizit liegt bei 176 Millionen Euro

Bérengère BEFFORT

Der Staatshaushalt 2015 schließt besser ab als erwartet. Das Defizit ging um einiges zurück und beträgt, laut Regierungsangaben, 176 Millionen Euro.

(C./BB) - Finanzminister Pierre Gramegna hat die Konten für den Staatshaushalt 2015 vorgestellt. Das Jahresergebnis zeichne sich, im Vergleich zum angedachten Budget, durch eine wesentliche Besserung aus, heißt es in einer Pressemitteilung der Regierung. 

Die öffentliche Verwaltung (Zentralstaat, Gemeinden, und Sozialversicherung) weist ein Plus von 796 Millionen Euro auf. Das entspricht 1,5 Prozent des BIP. Im Zentralstaat geht das Defizit auf -176 Millionen Euro zurück. Im Budget hatte Blau-Rot-Grün noch ein Minus von 841 Millionen Euro angekündigt.

"Diese Verbesserung ist zu 30 Prozent auf einen Anstieg der Einnahmen zurückzuführen und zu 70 Prozent auf einen wesentlichen Rückgang der angedachten Ausgaben", erklärte die Regierung. In Zahlen ausgedrückt sind zusätzliche 200 Millionen Euro in die Staatskasse geflossen. Auf der Ausgabenseite wurden 465 Millionen weniger als angekündigt aufgewendet.

Dass es übertriebene Sparmaßnahmen gegeben hat, streitet die Regierung ab. "Die Investitionen sind mit 2,4 Milliarden Euro auf hohem Niveau geblieben und liegen somit höher als im Jahr 2014 mit 2,1 Milliarden Euro", verteidigt sich die Koalition.

Minister Pierre Gramegna kommentierte: "Obschon die TVA-Einnahmen vom elektronischen Handel neuerdings entfallen, weist die öffentliche Verwaltung einen Überschuss von 796 Millionen auf und im Zentralstaat nähern wir uns progressiv dem budgetären Gleichgewicht"." Die guten Ergebnisse will die Regierung als positive Folge des "Zukunftspak" verstanden wissen.

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