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"Hei kann een emol net schwätzen"
Politik 09.06.2015 Aus unserem online-Archiv
Debatte zum Referendum im Parlament

"Hei kann een emol net schwätzen"

CSV-Präsident Marc Spautz: "In Schottland hat der Premier nach dem Referendum seine Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten."
Debatte zum Referendum im Parlament

"Hei kann een emol net schwätzen"

CSV-Präsident Marc Spautz: "In Schottland hat der Premier nach dem Referendum seine Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten."
Screenshot: chd.lu
Politik 09.06.2015 Aus unserem online-Archiv
Debatte zum Referendum im Parlament

"Hei kann een emol net schwätzen"

Zwei Tage nach dem Referendum befasste sich das Parlament mit dem Ausgang des Referendums. Die Regierung kassierte Schelte von der Opposition. Premier Bettel hatte sichtlich Mühe, seine Ansicht vorzubringen.

(TJ) - Dreimal "Nein", das Resultat der Volksbefragung vom vergangenen Sonntag war für die Regierung alles andere als eine Bestätigung - besonders in der Klarheit, wie die Bürger sich äußerten.

Besonders von Seiten der CSV und der ADR hagelte es heftige Kritik. CSV-Fraktionschef Claude Wiseler warf der Regierung vor, Luxemburgs Image im Ausland geschadet zu haben, derweil Gast Gibéryen vom ADR die Linie seiner Partei, Ausländer über andere Wege zu integrieren, anstatt ihnen das Wahlrecht zu geben, einmal mehr als die richtige vortrug.

"Wir haben die Botschaft verstanden" so Premier Bettel vor dem Parlament. "Das Resultat schadet dem Land jedoch nicht", meinte der Regierungschef, der sich dabei auf Schreiben aus dem Ausland berief. Im Gegenteil, das Land bekomme Anerkennung, weil man den Mut gehabt habe, unbequeme Fragen zu stellen. Er bereue nicht, das Referendum organisiert zu haben. Der Auftrag sei klar, damit müsse man sich abfinden.

Die Regierung sei nicht "desavouiert" worden und man habe auch keinen Haufen Scherben produziert, so ein aufgeregter Xavier Bettel weiter vor dem Plenum.

Bettel sieht das Referendum nach wie vor als Möglichkeit, den Bürger stärker am demokratischen Prozess teilhaben zu lassen. Er will sich noch in dieser Woche überlegen, wie die Bürger auch weiter mit eingebunden werden können. "Das Land liegt nicht in Scherben", so Bettel, der auch Defizite in der politischen Bildung der Menschen ausgemacht haben will.

"Hei kann een emol net schwätzen", so Bettel nach mehreren Unterbrechungen und Zurufen, bevor er nochmal seinen Willen, den Bürger als mündigen Teilhaber am politischen Prozess teilhaben zu lassen, bekräftigte. In der Tat glich das Plenum mehrmals einem Jahrmarkt, und Präsident Mars di Bartolomeo rief die Abgeordneten wiederholt zu Ruhe und Disziplin auf.




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