Das sagen Experten im Rückblick auf die Corona-Krise

(wel) - „Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation, die außergewöhnliche Maßnahmen erforderlich macht.“ Damit begründete Premierminister Xavier Bettel (DP) am 17. März den nationalen Notstand nach Artikel 32.4 der Verfassung, den die Regierung ausrief, um die Corona-Krise zu bewältigen. 

Vier Tage danach verlängerte das Parlament ihn um drei Monate und bevollmächtigte die Regierung, schnell zu handeln und erforderliche Maßnahmen unverzüglich umzusetzen. Ab dem 24. Juni beginnt dann eine Serie von 31 Covid-Gesetzen, mit dem 32. sollen nächste Woche die letzten Restriktionen abgeschafft werden. Dazwischen lagen die Freiheiten und Grundrechte stark einschränkende Maßnahmen. Oder Debatten darüber, wie die über eine Impfpflicht – mehr dazu unter Dr. Gérard Schockmel: „Es wurden fatale politische Fehler begangen“.

Eine Überlastung des Gesundheitssystems mit vorab den Krankenhausbetten durch Covid-Erkrankte zu verhindern, war der bestimmende Faktor für die gesetzlichen Maßnahmen. Mehr dazu unter Dr. Philippe Turk: „Wir müssen Reservekapazitäten schaffen“

Zieht man Bilanz, kommt man nicht daran vorbei zu fragen, wie der Gesundheitssektor heute aufgestellt ist und noch wird, um für künftige Gesundheitskrisen gerüstet zu sein. Und welche Lehren die Politik zum Schutz des Rechtsstaates ziehen muss. Mehr dazu unter Professor Stefan Braum: „Es fehlt bis heute eine ehrliche normative Bestandsaufnahme“

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