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Das Comeback der Opposition
Politik 3 Min. 24.06.2020
Exklusiv für Abonnenten

Das Comeback der Opposition

Der Ton im Parlament wird rauer. Die Opposition greift die Regierung wieder an. Die Sicherheitsabstände bleiben im Cercle aber weiter gewahrt.

Das Comeback der Opposition

Der Ton im Parlament wird rauer. Die Opposition greift die Regierung wieder an. Die Sicherheitsabstände bleiben im Cercle aber weiter gewahrt.
Foto: Lex Kleren
Politik 3 Min. 24.06.2020
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Das Comeback der Opposition

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Nach dem Ende des Etat de crise melden sich CSV, ADR, Déi Lénk und die Piraten wieder lautstark zu Wort. Mit der Debatte zu den Covid-Gesetzen endete am Montag die Schonfrist für die Regierung. Eine Analyse.

Wenn das Parlament an einem Samstag und anschließend sogar am Vortag des Nationalfeiertags zusammenkommt, dann liegt etwas in der Luft. Der ungewöhnliche Zeitplan war der proppenvollen Agenda geschuldet: Nicht weniger als 27 Gesetze wurden in den vergangenen Tagen durchgeboxt, allesamt Texte, mit denen Reglements mit Vorschriften oder Beihilfen über das Ende des Etat de crise fortgeschrieben wurden.

Während die meisten Texte ohne viel Aufhebens durchgewunken wurden, sorgten die beiden sogenannten Covid-Gesetze mit den Abstands- und Hygienevorschriften am Montag für Aufregung im Plenum ...

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Das Parlament hat am Montag die beiden Covid-Gesetze mit den Stimmen von DP, LSAP und Grünen angenommen. CSV und ADR stimmten dagegen, Déi Lénk und Piraten enthielten sich.