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Das Comeback der Nato
Leitartikel Politik 2 Min. 04.09.2014 Aus unserem online-Archiv
Editorial

Das Comeback der Nato

Leitartikel Politik 2 Min. 04.09.2014 Aus unserem online-Archiv
Editorial

Das Comeback der Nato

Wolf von Leipzig
Wolf von Leipzig
Nach dem Ende des Kalten Krieges schien die Nato ihre Raison d’être als Verteidigungsbündnis verloren zu haben. Doch nun da Krieg in Europa wieder Realität geworden ist, besinnt sich die Allianz auf ihre Kernaufgabe: die kollektive Verteidigung ihrer Mitgliedstaaten.

Nach dem Ende des Kalten Krieges vor 25 Jahren schien die Nato ihre Raison d’être als Verteidigungsbündnis verloren zu haben. Sie suchte neue Aufgaben und fand sie auf dem Balkan, vor Somalia und in Afghanistan. Doch nun da Krieg in Europa, im Nato-Vorhof selbst, wieder Realität geworden ist, besinnt sich die Allianz auf ihre Kernaufgabe: die kollektive Verteidigung ihrer Mitgliedstaaten.

Auf dem heute im walisischen Newport beginnenden Nato-Gipfel werden die Verbündeten Antworten auf dramatische Entwicklungen wie den nicht-erklärten Krieg in der Ukraine finden müssen. Die „Friedensdividende“, die die Nato-Staaten jahrelang eingestrichen haben, läuft aus. Seit 2009 hat Russland seine Militärausgaben um 50 Prozent erhöht; dagegen sind sie in der Nato um 20 Prozent gesunken. Nun sind die 28 Partner um Schadensbegrenzung bemüht.

Militärisch kann und will die Allianz der Ukraine nicht zur Hilfe kommen. Doch muss sie sicherstellen, dass der militärische Konflikt nicht auf Nato-Gebiet überspringt. Kurzfristig plant die Nato vermehrte Militärübungen und die rasche Entsendung einer „Speerspitze“ der schnellen Eingreiftruppe der Nato; eine Verlegung von Kampftruppen an die Nato-Grenzen und Waffenlieferungen an die Ukraine sind unwahrscheinlich.

Mittelfristig erwogen wird eine dauerhafte Stationierung von Nato-Verbänden an den Grenzen zu Russland, so in Polen und im Baltikum. Dies verbietet derzeit die Nato-Russland-Akte von 1997, das Gründungsdokument der bilateralen Zusammenarbeit nach Ende des Kalten Krieges. Sie aufzukündigen wäre ein schwerwiegender politischer Schritt gegenüber dem Kreml. Längerfristig könnte die Nato ihre geplante Raketenabwehr nicht nur auf einen Angriff aus dem Süden, sondern auch aus dem Osten, d. h. Russland ausrichten.

Unlängst hat die Ukraine angekündigt, sie wolle ihr Nato-Beitrittsgesuch erneuern. In der Tat hatte die Nato der Ukraine – wie auch Georgien – 2008 auf dem Bukarest-Gipfel prinzipiell die Mitgliedschaft zugesagt. Angesichts der explosiven Lage ist diese Aussicht aber in weite Ferne gerückt.

Von der Tragweite des Umbruchs in Europa zeugt auch, dass Schweden und Finnland ihre Neutralität überdenken und sich der Allianz anzunähern suchen.

Doch können die Verbündeten Russlands Präsident Wladimir Putin mit politischen Mitteln von einer militärischen Eskalation oder sogar einer Teilannexion in der Ukraine abzuhalten versuchen. So können die EU und die USA, über verschärfte Finanz- und Handelssanktionen, politisch und wirtschaftlich Druck auf den Kreml ausüben. Das Bündnis kann diesen Kurs absichern helfen, indem es die territoriale Integrität des Nato-Gebietes sicherstellt.

Für die Nato mag die wiedergefundene Raison d’être eine gute Nachricht sein, für ihre Mitglieder ist sie das nicht: Wenn sie ihre Verteidigungsbereitschaft glaubhaft machen wollen, müssen sie ihre militärischen Fähigkeiten bündeln und gemeinsam nutzen. Auch werden sie nicht umhinkommen, ihre Verteidigungshaushalte zu erhöhen. Der scheidende Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen fordert eine Selbstverpflichtung aller 28 Mitglieder darauf – sobald die Wirtschaftslage dies wieder zulässt. Selbst wenn kleine Nato-Mitglieder wie Luxemburg vor allem einen symbolischen Verteidigungsbeitrag leisten, wäre es ein schwerer politischer Fehler, zu versuchen, sich dieser Bündnissolidarität zu entziehen.


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