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Comeback im Herbst 2016
Politik 07.08.2015 Aus unserem online-Archiv
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Landesplanung/Leitpläne

Comeback im Herbst 2016

Flexibel und einfach sollen die neuen Leitpläne aussehen, so Minister Bausch.
Landesplanung/Leitpläne

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Flexibel und einfach sollen die neuen Leitpläne aussehen, so Minister Bausch.
Foto: Pierre Matgé
Politik 07.08.2015 Aus unserem online-Archiv
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Landesplanung/Leitpläne

Comeback im Herbst 2016

Die sektoriellen Leitpläne bekommen eine zweite Chance: Im Herbst des kommenden Jahres sollen sie erneut auf den Instanzenweg geschickt werden. Auch das Landesplanungsgesetz soll überarbeitet werden.
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Gutachten des Staatsrats
Das neue Landesplanungsgesetz trifft nicht den Geschmack des Staatsrates. Dessen Gutachten spart nicht mit formellen Beanstandungen und bringt den Zeitplan des Nachhaltigkeitsministers durcheinander.
Zu hohe Hürde: Das Landesplanungsgesetz ist - vorerst -  am Staatsrat gescheitert.
Können Gemeinden künftig noch Konventionen mit Privatpromotoren abschließen, ohne Angst haben zu müssen, dass diese bei der Staatsanwaltschaft landen? Und was wird aus den in den sektoriellen Leitplänen angekündigten 15.000 Wohnungen? Diese Fragen stellte der CSV-Abgeordnete Marc Lies der Wohnungsbauministerin.
Mit dem Rückzug der sektoriellen Leitpläne wurden die Projets d'envergure vorerst auf Eis gelegt.
Nach dem Rückzug der sektoriellen Leitpläne
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Regierung stoppt Prozedur
Ungeklärte juristische Fragen und die Einwände des Staatsrates haben die Entscheidung mit herbeigeführt: Die Regierung wird die Prozedur der sektoriellen Leitpläne vorläufig stoppen.  
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Sektorielle Leitpläne
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Eine Mehrheit der Abgeordneten sprach sich dafür aus, die Prozedur der Leitpläne neu zu starten.
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Die neue Rechtslage soll bereits eingereichte Baugenehmigungen vor Beanstandungen auf Basis der Leitpläne schützen.