Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Clement über die Kooperation mit der PID
Sven Clement, Vorsitzender der Piraten, bestätigte, dass die Piraten im Oktober die Wahlen zusammen mit der PID bestreiten.

Clement über die Kooperation mit der PID

Foto: Chris Karaba
Sven Clement, Vorsitzender der Piraten, bestätigte, dass die Piraten im Oktober die Wahlen zusammen mit der PID bestreiten.
Politik 2 Min. 23.03.2018

Clement über die Kooperation mit der PID

Michèle GANTENBEIN
Michèle GANTENBEIN
Die "Partei fir integrativ Demokratie" war auf der Suche nach einem politischen Partner für die Landeswahlen im Oktober, weil sie die Wahlen aus eigener Kraft nicht stemmen kann. In der Piratenpartei hat sie nun den richtigen Partner gefunden.

Die Annäherung zwischen Piraten und PID ist nicht neu. Bereits 2013 habe es ähnliche Gespräche gegeben, erklärte der Vorsitzende der Piraten, Sven Clement, am Freitag auf Nachfrage des "Luxemburger Wort". Damals sei es aber aus identitären Gründen zu keinem Ergebnis gekommen. Die Piraten bestehen nämlich auf ihrem Parteinamen. Doch das spielt nun keine Rolle mehr. Alle Kandidaten kandidieren auf der Liste der Piraten.


Ein Wahlplakat der Piraten aus dem Jahr 2014.
Piraten und PID machen gemeinsame Sache
Piratenpartei und die Partei fir integral Demokratie wollen die bevorstehenden Parlamentswahlen gemeinsam bestreiten. Darauf konnten sie sich am Mittwoch einigen.

Die prinzipielle Einigung muss aber noch am Montag von der Parteileitung der Piraten gutgeheißen und die Liste der Kandidaten im Mai auf dem Landeskongress angenommen werden.

Laut Sven Clement war es die PID, die an die Piraten herangetreten ist, "nachdem sie sich mit einigen kleineren Parteien getroffen hatte, es aber aufgrund inhaltlicher und menschlicher Unvereinbarkeiten zu keinem Ergebnis gekommen war".

Vorteile für beide Parteien

"Wir hätten die Wahlen auch alleine stemmen können", sagte Clement. Dass die Partei dennoch eingewilligt hat, hat damit zu tun, dass ein Zusammenschluss auch für die Piraten von Nutzen ist. So versprechen sie sich von der Zusammenarbeit, die gesetzlich vorgeschriebene Geschlechterquote eher zu erreichen, "da die PID historisch einen größeren Frauenanteil hat als die Piraten".

"Wir haben 2013 festgestellt, dass wir dieselbe Wählerschaft haben", sagte Clement. Ein gemeinsamer Auftritt habe demnach den Vorteil, dass "der Wahlkuchen weniger zerstückelt ist, wir uns also nicht gegenseitig Konkurrenz machen und möglichst starke Listen aufstellen können", so Clement. Zudem ergibt sich aus dem Zusammenschluss ein ganz praktischer Vorteil: die Zusammenlegung von Ressourcen, die nötig sind, um eine Wahlkampagne zu bestreiten. "Wir brauchen Menschen, die mit anpacken", so Clement.

Programmatische Schnittmengen

Programmatisch sei man quasi identisch, sagte der Vorsitzende der Piraten. Zwei Hauptpunkte der PID - das garantierte Grundeinkommen und die Legalisierung von Cannabis - seien auch im Wahlprogramm der Piraten zu finden.

Auf Seiten der PID liegt der Vorteil auf der Hand. Alleine kann die Partei keine Wahlen stemmen. Der Zusammenschluss erlaubt der Partei, ihre wichtigsten Kandidaten auf den Listen der Piraten zu platzieren. Die Rede ist von zehn bis 20 Personen. Clement hält das für realistisch. Bis auf den PID-Vorsitzenden und Vichtener Bürgermeister Jean Colombera ist noch kein Name bekannt. Neben der inhaltlichen werde am Montag auch die Personaldebatte geführt, so Clement.

Ziel der Piraten, die - wie die PID - 2013 das erste Mal an Nationalwahlen teilgenommen haben, ist eine Verbesserung ihres Wahlergebnisses und der Einzug ins Parlament.

Bei den Landeswahlen 2013 erhielt die Piratepartei 2,94 Prozent der Stimmen, die PID 1,5 Prozent.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Die Piraten ankern in der Chamber
Sie gehören ohne Zweifel zu den Gewinnern der vergangenen Wahl. Nun sind sie Parlamentarier. Es ist eine Rolle, in die Sven Clement und Marc Goergen langsam hineinwachsen müssen.
Neien Deputeierten Sven Clement and Marc Goergen,  Piraten, le 17 Octobre 2018. Photo: Chris Karaba
Piratenpartei: Rein in die Chamber
Die Piraten wollen die Chamber kapern: Parteipräsident Clement spricht von vier möglichen Abgeordneten. Strategische Unterstützung erhalten sie dabei von Jean Colomberas PID.
Piraten Presentatioun Kandidaten luxembourg le 07.05.2018 ©Christophe Olinger