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Claude Wiseler beißt auf Granit
Politik 3 Min. 11.10.2016 Aus unserem online-Archiv
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Debatte um Territorialreform

Claude Wiseler beißt auf Granit

CSV-Fraktionschef Claude Wiseler will die Gemeindekarte des Landes neu zeichnen.
Debatte um Territorialreform

Claude Wiseler beißt auf Granit

CSV-Fraktionschef Claude Wiseler will die Gemeindekarte des Landes neu zeichnen.
Foto: Guy Jallay
Politik 3 Min. 11.10.2016 Aus unserem online-Archiv
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Debatte um Territorialreform

Claude Wiseler beißt auf Granit

Christoph BUMB
Christoph BUMB
Mit einem Vorstoß des CSV-Spitzenkandidaten Claude Wiseler ist die gute, alte Territorialreform wieder zurück in der politischen Debatte. Eine Reduzierung der Anzahl der Gemeinden ist allerdings keine Priorität der aktuellen Regierung.
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Die von der CSV vorgeschlagene Reduzierung der Zahl der Kommunen stößt bei den Kommunalpolitikern der DP auf Skepsis. Anstelle einer Territorialreform wollen die Liberalen Gemeindevertreter lieber „Gemeindefusionen im Dialog“ unterstützen.
Anstelle eines Diktats von oben müsste auch die Initiative zu Gemeindefusionen entweder von den politisch Verantwortlichen der Kommunen oder von den Bürgern selbst ausgehen, so die Meinung der DP-Kommunalpolitiker.
Claude Wiseler (CSV) will bis 2029 eine tiefgreifende Territorialreform: Nur noch rund 60 Gemeinden, hauptberufliche Bürgermeister und eine Art dritte Kammer für lokale Politiker. Seine Vision trifft auf gemischte Reaktionen.
Fusion Gemeindefusion Wiltz Eschweiler Referendum Bürgermeister François Rossler Fränk Arndt
Anders als 2011 scheinen Gemeindefusionen vor den anstehenden Wahlen im Oktober diesmal nicht auf der Tagesordnung zu stehen.
Claude Wiselers Vorstoß, die Gemeindefusionen via nationales Referendum abzuwickeln, war bereits 2013 Bestandteil des CSV-Wahlprogramms. Syvicol-Präsident Emile Eicher steht einer nationalen Lösung eher skeptisch gegenüber.
Die CSV will nach 2018 im Falle einer Regierungsbeteiligung ein nationales Referendum zur Territorialreform abhalten.
Die Rede von Claude Wiseler auf dem Parteikonvent am Wochenende ruft weitere Reaktionen hervor. Ein Vorschlag des CSV-Spitzenkandidaten hinsichtlich einer "Neuzeichnung der Gemeindekarte" wird von der DP kritisiert.
Die CSV will im Falle einer Regierungsbeteiligung nach 2018 eine Territorialreform vornehmen und diese zum Referendum stellen.
Luxemburg und die Territorialreform
Am 1. Januar 2015 erlebte Luxemburg mit dem Zusammenschluss von Eschweiler und Wiltz seine bis dato letzte Gemeindefusion. Weitere befinden sich mittlerweile auf der Zielgeraden. Dennoch ist es seit dem Scheitern von „Meesebuerg“ still geworden, um neue Fusionspläne. Ein Gespräch mit Tilly Metz, vormals 
Koordinatorin der „Cellule indépendante fusions communales“, über eine Territorialreform im Kriechgang.
Tilly Metz war vormals Bürgermeisterin von Weiler-la-Tour und Koordinatorin der "Cellule indépendante fusions communales".