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Claude Turmes: Quorum knapp verfehlt
121 von 124 Stimmen konnte Claude Turmes auf sich vereinigen - 138 wären nötig gewesen, um das Quorum zu erreichen.

Claude Turmes: Quorum knapp verfehlt

Pierre Matgé
121 von 124 Stimmen konnte Claude Turmes auf sich vereinigen - 138 wären nötig gewesen, um das Quorum zu erreichen.
Politik 05.06.2018

Claude Turmes: Quorum knapp verfehlt

Michèle GANTENBEIN
Michèle GANTENBEIN
Die Grünen haben Claude Turmes mit 121 von 124 Stimmen zum Nachfolger von Camille Gira als Staatssekretär bestimmt. Allerdings wurde das Quorum nicht erreicht - die Wahl ist nicht definitiv.

Claude Turmes wurde mit  121 von 124 Stimmen zum Nachfolger von Camille Gira als Staatssekretär gewählt. Allerdings wurde das Quorum von 138 Delegierten nicht erreicht, das heißt die Abstimmung ist nicht definitiv. In den kommenden Tagen haben die restlichen Delegierten noch die Möglichkeit, die Abstimmung abzulehnen. 


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Das bedeutet auch, dass sich das Datum von Turmes' Vereidigung als Regierungsmitglied verschiebt. Sie wird also nicht wie geplant vor dem Nationalfeiertag stattfinden.

Es war vorauszusehen: Der grüne Europaabgeordnete Claude Turmes wurde am Dienstagabend in der Abtei Neumünster vom Kongress mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Staatssekretär Camille Gira bestimmt. Das Votum zeigt: Die Partei steht hinter dem Politiker und der Entscheidung der Parteigremien, Turmes in die Regierung aufzunehmen und ihn als Spitzenkandidat im Norden ins Wahlrennen zu schicken.

Allerdings nicht wie geplant zusammen mit Parteipräsidentin Françoise Folmer. Sie kündigte beim Kongress an, sich mit sofortiger Wirkung als Parteipräsidentin und als Spitzenkandidatin im Norden zurückzuziehen. Sie habe sich das reiflich überlegt und sie sei zu dem Schluss gekommen, dass sie mehr Zeit für ihre Familie haben wolle.

Am 30. Juni findet der nächste Kongress statt, bei dem über das Wahlprogramm und die Kandidatenlisten abgestimmt wird. Bis dahin muss im Norden eine neue Spitzenkandidatin designiert und ein neuer Kandidat oder Kandidatin gefunden werden. 

Der außerordentliche Kongress war eine Formsache, der Zuspruch aber wichtig für Claude Turmes. Er steht vor einer besonderen Herausforderung. Turmes war 19 Jahre lang Europaparlamentarier und muss sich jetzt erst einmal in die nationalpolitischen Themen einarbeiten und Camille Giras Arbeit zu einem guten Ende bringen.

Bei den bevorstehenden Wahlen wird er stärker im Rampenlicht stehen als alle anderen Kandidaten. Er hat die schwierige Aufgabe, die Wählerstimmen von Camille Gira aufzufangen und den Grünen im Norden zum Erfolg zu verhelfen. Gira war 2013 mit Abstand bestgewählter Politiker auf der Grünenliste (7.548 Stimmen) und wurde als einziger Grüner im Norden ins Parlament gewählt.

Der Verlust Camille Giras hat die Partei schwer getroffen. Allerdings können die Grünen sich auf gute Umfragewerte stützen. Sie haben laut Politmonitor von den drei Regierungsparteien seit Dezember in der Wählergunst am stärksten zugelegt (+ sechs Prozent). Von den drei Regierungsparteien genießt sie das größte Vertrauen.



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