Claude Haagen wird Budget-Berichterstatter

Maxime LEMMER

Anfang Oktober wird Finanzminister Pierre Gramegna im Parlament den Staatshaushalt 2017 vorstellen. Berichterstatter wird der sozialistische Abgeordnete Claude Haagen.

(ml) - Der Diekircher "député-maire" und LSAP-Parteivorsitzende Claude Haagen wird Berichterstatter für die Haushaltsvorlage 2017. Dies bestätigte LSAP-Fraktionschef Alex Bodry dem "Luxemburger Wort" gegenüber. Der förmliche Beschluss wird am 20. September im Rahmen der Journée parlementaire der LSAP gefasst. Anschließend muss noch der parlamentarische Finanzausschuss grünes Licht für die Ernennung geben.

"Freue mich auf die Herausforderung"

2014 trat Claude Haagen die Nachfolge von Aéex Bodry als Parteivorsitzender der LSAP an. Seit 2009 gehört er dem Parlament an. Der 54-Jährige leitet zudem die parlamentarische Kommission für innere Angelegenheiten. Zum ersten Mal in seiner politischen Laufbahn wird Haagen nun in die Rolle des Budgetberichterstatters schlüpfen. Auf Nachfrage hin sagte der LSAP-Abgeordnete, dass er sich auf die neue Herausforderung freue.

"Die Steuerreform wird einer der bedeutendsten Aspekte des Haushaltsentwurfs sein", so Haagen, der nun die kommenden Wochen nutzen wird, um sich in die Materie einzuarbeiten. Seine Aufgabe wird es sein, den Bericht der zuständigen parlamentarischen Kommission im Plenum vorzustellen. Oft nutzen die Berichterstatter auch die Gelegenheit, um persönliche Bemerkungen zu den öffentlichen Finanzen einfließen zu lassen.

Der Budgetberichterstatter wird jedes Jahr aus den Reihen der Koalitionsparteien genannt. Gleich zu Beginn der Amtszeit von Blau-Rot-Grün war die Reihenfolge der Parteien im Turnusprinzip festgelegt worden. 2013 fiel die Wahl auf Eugène Berger (DP). In den beiden folgenden Jahren waren Franz Fayot (LSAP) und Henri Kox (Déi Gréng) an der Reihe. 2017 wird wieder die DP am Zug sein.

Anfang Oktober wird Finanzminister Pierre Gramegna den Etatentwurf 2017 im Parlament vorstellen. Ein genaues Datum steht noch nicht fest. Die Vorbereitungen zum teuersten Gesetzentwurf des Jahres haben jedoch längst begonnen.

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