Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Chronik der Corona-Krise
Politik 2 Min. 23.11.2020
Exklusiv für Abonnenten

Chronik der Corona-Krise

Nach dem Ministerrat vom 17. November stellen Lenert und Bettel die Bevölkerung auf weitere Einschränkungen ein.

Chronik der Corona-Krise

Nach dem Ministerrat vom 17. November stellen Lenert und Bettel die Bevölkerung auf weitere Einschränkungen ein.
Foto: Anouk Antony
Politik 2 Min. 23.11.2020
Exklusiv für Abonnenten

Chronik der Corona-Krise

Marc HOSCHEID
Marc HOSCHEID
Seit Beginn der sanitären Krise gab es in Luxemburg mehrere Gesetzesänderungen, als Ausgangspunkt diente der Ausnahmezustand.

Weil sich das Covid-19-Virus nicht an legislative Prozeduren hält, musste der Gesetzgeber seit Beginn der sanitären Krise mehrfach Anpassungen vornehmen. Angefangen hatte alles am 18. März, als die Regierung zum ersten Mal in der Geschichte des Großherzogtums den nationalen Ausnahmezustand, der eigentlich mit Blick auf terroristische Bedrohungen eingeführt worden war, ausrief. Durch das Schließen aller nicht lebensnotwendigen Geschäfte kam das öffentliche Leben zum Erliegen. 

Notstand mit 56 Ja-Stimmen angenommen

Sofort weiterlesen
Geben Sie einfach Ihre E-Mail Adresse ein und lesen Sie den vollständigen Artikel.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Covid-Gesetze mit 31 Stimmen angenommen
Das Parlament hat am Montag die beiden Covid-Gesetze mit den Stimmen von DP, LSAP und Grünen angenommen. CSV und ADR stimmten dagegen, Déi Lénk und Piraten enthielten sich.
Regierung stellt Covid-Gesetze vor
Am 24. Juni endet der Etat de Crise. Doch die Abstands- und Hygienevorschriften müssen auch danach befolgt werden. Damit dies überhaupt legal ist, hat die Regierung zwei neue Gesetzestexte ausgearbeitet.
Fußgänger mit Maske - Foto: Pierre Matgé/Luxemburger Wort
Parlament verlängert Etat de crise
Mit 56 Ja-Stimmen hat die Chamber das Gesetz verabschiedet, das den nationalen Notstand wegen der Corona-Bedrohung für drei Monate verlängert. Die Redner aller Parteien unterstrichen die Notwendigkeit des Etat de crise. Es bleiben aber Fragen offen.
Politik, Chamber: Verlängerung Ausnahmezustand, Foto: Lex Kleren/Luxemburger Wort