Chamber: Rückblick auf ein bewegtes Jahr

Marc HOSCHEID

Chamberpräsident Fernand Etgen hat am Montag auf die vergangene parlamentarische Session zurückgeblickt. Die Zahl der parlamentarischen Fragen erreicht ein Rekordhoch.

„Diese Session war keine normale Session“, so Chamberpräsident Fernand Etgen (DP) am Montagmittag zu Beginn der Pressekonferenz während der die Bilanz des auslaufenden Parlamentsjahres 2019-2020 gezogen wurde. Damit bezog er sich natürlich in erster Linie auf die Umstellungen durch die Covid-19-Pandemie. So war das Parlament gezwungen aus seinen angestammten Räumlichkeiten am Krautmarkt provisorisch in den hauptstädtischen Cercle zu ziehen. 

Trotzdem sei das Parlament zu jeder Zeit voll funktionsfähig geblieben und habe seine legislative Arbeit erfüllt. Dies habe zu einem großen Teil daran gelegen, dass die meisten Kommissionssitzungen per Videokonferenz abgehalten werden konnten. Die öffentlichen Sitzungen hätten indes von der Bevölkerung weiterhin per Fernsehen und Internet verfolgt werden können.   

1.679 parlamentarische Fragen 

Um zu belegen, dass trotz Corona-Virus kräftig gearbeitet wurde, präsentierte Etgen eine ganze Reihe von Zahlen. So gab es in der abgelaufenen Session 60 öffentliche Sitzungen, im Vergleich zu 34 im Zeitraum zwischen 2018 und 2019. In der Session 2017-2018 waren es 59. 

Ebenfalls die Zahl der parlamentarischen Fragen steigt beständig an. Waren es 2017-2018 noch 740, steigerten sich die Abgeordneten 2018-2019 auf 1.297 um 2019-2020 schlussendlich bei 1.679 zu landen. Auf 1.650 Fragen wurde eine Antwort geliefert. Die Zahl der dringlichen Anfragen ist laut Etgen von 79 auf 190 „quasi explodiert“. 113 Mal wurde der dringliche Charakter zugestanden. Alleine im Ausnahmezustand wurden 80 dringliche Fragen eingereicht. 

Auch Petitionen hätten nach einer kurzen Unterbrechung wieder eingereicht werden können, weil es sich bei ihnen um ein wichtiges Instrument der Bürgerbeteiligung handele. In der vergangenen Session gab es sechs öffentliche Debatten zu Petitionen, noch in diesem Monat werden zwei weitere folgen. Etgen unterstrich zudem, dass man stets mit den Parlamenten anderer Nationen und den europäischen Institutionen in Kontakt gewesen sei. 

Neues Chamberreglement 

Derzeit wird an einem neuen Chamberreglement gearbeitet. Dass man sich hier nicht immer ganz einig ist, ließ CSV-Fraktionspräsidentin Martine Hansen durchblicken. Sie nahm ebenso an der Pressekonferenz teil, wie die Fraktionschefs von Déi Gréng, DP und LSAP. 

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Parlamentarische „Plënneraktioun“

Ab Ende der Osterferien tagt die Chamber aus Hygienegründen bis auf unbestimmte Zeit im hauptstädtischen Cercle Cité.

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Gesprächsbedarf besteht wohl in Bezug auf die Definition des Dringlichkeitsbegriffes bei den parlamentarischen Fragen. Josée Lorsché (Déi Gréng) warnte davor, dass sich zu viele Fragen negativ auf die Qualität der Antworten auswirkten.

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