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Chamber: Frieseisen verabschiedet sich
Politik 2 Min. 06.01.2020

Chamber: Frieseisen verabschiedet sich

Claude Frieseisen mit Chamberpräsident Fernand Etgen (Zweiter und Dritter von links) und dessen Amtsvorgängern Mars di Bartolomeo (rechts) sowie Laurent Mosar (links).

Chamber: Frieseisen verabschiedet sich

Claude Frieseisen mit Chamberpräsident Fernand Etgen (Zweiter und Dritter von links) und dessen Amtsvorgängern Mars di Bartolomeo (rechts) sowie Laurent Mosar (links).
Foto: Anouk Antony
Politik 2 Min. 06.01.2020

Chamber: Frieseisen verabschiedet sich

Marc HOSCHEID
Marc HOSCHEID
Der Neujahrsempfang im Parlament stand ganz im Zeichen des bevorstehenden Abschieds von Generalsekretär Claude Frieseisen. Mit Blick auf 2020 fordert Chamberpräsident Fernand Etgen (DP), das Parlament schnellstmöglich in die Ausarbeitung der Steuerreform einzubinden.

Auch wenn weder das exakte Datum seines Rücktritts noch sein Nachfolger bekannt sind: Claude Frieseisen, Generalsekretär des Parlaments, nutzte den Neujahrsempfang am Montag, um sich von den Abgeordneten, den Angestellten und der Presse zu verabschieden. Er bedankte sich vor allem bei seinen aktuellen und früheren Mitarbeitern sowie den jeweiligen Chamberpräsidenten.  Laut "RTL" soll die Chamber Ende Januar über seinen Nachfolger abstimmen.

Frieseisen warf ebenfalls einen Blick auf das zurückliegende Chamberjahr. So erinnerte er an den Tod von Großherzog Jean und bezeichnete es als Ehre, an den Vorbereitungsarbeiten für die Trauerfeier beteiligt gewesen zu sein. Viel Arbeit sei im Bereich der Cybersicherheit geleistet worden. Im Rahmen einer noch größeren Sicherheitskultur werde man in den kommenden Monaten mehrere Chartas ausarbeiten und am 1. März werde der neue Verantwortliche für die Sicherheit des Informatiksystems seinen Dienst antreten.

Daumen hoch für Claude Frieseisen (r.): Die Abgeordneten Laurent Mosar und Lydie Polfer stoßen gemeinsam mit Premierminister Xavier Bettel und Parlamentspräsident Fernand Etgen auf den scheidenden Generalsekretär an.
Daumen hoch für Claude Frieseisen (r.): Die Abgeordneten Laurent Mosar und Lydie Polfer stoßen gemeinsam mit Premierminister Xavier Bettel und Parlamentspräsident Fernand Etgen auf den scheidenden Generalsekretär an.
Foto: Anouk Antony

„Ich will meinem Nachfolger keine Eier ins Nest legen“ 

In den vergangenen 20 Jahren habe sich das Parlament stets an gesellschaftliche Veränderungen angepasst, weshalb es sich bei ihm weiter um das Zentrum der politischen Auseinandersetzung handele. Mit Ratschlägen an den kommenden Generalsekretär hielt sich Frieseisen zurück, „ich will meinem Nachfolger keine Eier ins Nest legen“. 

Chamberpräsident Fernand Etgen (DP) dankte Frieseisen im Namen des gesamten Parlaments für dessen geleistete Arbeit. Er sei die „Seele des Parlaments“ gewesen. Neben seiner Kompetenz und seiner Teamfähigkeit habe er sich vor allem durch sein außergewöhnliches Engagement ausgezeichnet. Das Parlament und die gesamte Demokratie hätten in den vergangenen 20 Jahren von Frieseisens Arbeit profitiert. 


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In Bezug auf das vergangene Chamberjahr zog Etgen eine positive Bilanz. Er erinnerte jedoch auch daran, dass „der Zug der Verfassungsreform 2019 fast entgleist wäre“. Er sei daher froh, dass in der zuständigen Institutionenkommission ein Konsens über die Zukunft dieses wichtigen Projekts erzielt wurde. Er erwarte sich demnächst konkrete Resultate. 

Impakt legislativer Reformen regelmäßig überprüfen

Um seinen Aufgaben auch in Zukunft gerecht werden zu können, benötige das Parlament interne Expertise. Vor diesem Hintergrund verwies Etgen auf die Erhöhung der finanziellen Mittel für die Fraktionen, die am ersten Januar in Kraft getreten ist.  

Um seine Kontrollfunktion besser auszuüben, wird das Parlament künftig regelmäßig den Impakt legislativer Reformen überprüfen und gegebenenfalls Verbesserungen vorschlagen. 

Mit Blick auf das politische Jahr 2020 strich Etgen die Steuerreform hervor. Hier solle das Parlament so früh wie möglich in den Ausarbeitungsprozess eingebunden werden. Dies gelte auch in Bezug auf die Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel. 


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