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Covid-Gesetz mit 31 Stimmen angenommen
Politik 11.01.2022
Gegenstimmen der Opposition

Covid-Gesetz mit 31 Stimmen angenommen

Einmal mehr müssen die Abgeordneten sich mit einem Covid-Text befassen.
Gegenstimmen der Opposition

Covid-Gesetz mit 31 Stimmen angenommen

Einmal mehr müssen die Abgeordneten sich mit einem Covid-Text befassen.
Archivfoto: Lex Kleren
Politik 11.01.2022
Gegenstimmen der Opposition

Covid-Gesetz mit 31 Stimmen angenommen

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Der neue Gesetztext wurde am Dienstag mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen

Am Dienstagnachmittag wurden auf dem Krautmarkt abermals Änderungen an der bestehenden Covid-Gesetzgebung debattiert – und mit den Stimmen der Regierungsparteien gestimmt. 29 Abgeordnete stimmten gegen den neuen Text.

Beim 2G wird demnach der bislang vorgeschriebene Schnelltest entfallen, wenn die komplette Impfung der Person weniger als sechs Monate zurückliegt. Nach sechs Monaten ist dazu eine Boosterimpfung notwendig. Zudem wird die Isolationsdauer für positiv getestete Geimpfte von zehn auf sechs Tage herabgesetzt. 

Verfolgen Sie hier die Debatten live :

Drei Vereidigungen vorab

Eingangs der Sitzung wurden drei neue Abgeordnete vereidigt. Dan Kersch zieht nach seinem Abgang als Minister wieder im Parlament ein. Er nimmt den Platz von Georges Engel ein, der in die Regierung gewechselt ist.


ARCHIV - 08.04.2021, Rheinland-Pfalz, Mainz: Ein Schüler führt in einer Klasse in Rheinland-Pfalz einen Corona-Schnelltest an sich selbst durch. Nach den Herbstferien gibt es an allen Schulen in Rheinland-Pfalz wieder zwei «Präventionswochen» mit zwei statt einem Test pro Woche. (zu dpa: «Nach Herbstferien wieder zwei «Präventionswochen» an Schulen») Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Staatsrat moniert Widersprüche im Covid-Gesetz
Vier formelle Einsprüche: Das Gutachten zu den neuen Covid-Regeln fällt kritisch aus.

Max Hengel ersetzt die scheidende Ost-Abgeordnete Françoise Hetto, Carlo Weber (LSAP) übernimmt den Stuhl von Claude Haagen, der ebenfalls zu Ministerehren gekommen ist.

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Medical staff members stand near to patient using a new non-invasive technology that can reduce the need of intubationat at Covid-19 intensive care unit (ICU) at The Institute of Clinical Cardiology (ICC) in Rome, on December 30, 2021. (Photo by Alberto PIZZOLI / AFP)
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