Chamber: Business as usual ist angesagt

Annette WELSCH

Nächste Woche sind zwei Sitzungen anberaumt. Auch die Kommissionen tagen wieder - Videokonferenzen machen es ab Dienstag möglich.

Die Aktivitäten des Parlaments waren zwar aufgrund der Corona-Krise auf ein striktes Minimum reduziert und auch die Kommissionssitzungen wurden weitgehend annuliert, dennoch bleibt die Volksvertretung voll operationell. Das wird auf der Chamber-Webseite am Dienstag betont. 

So treten die Mitglieder des Chamber-Büros und der Präsidenten-Konferenz mindestens einmal die Woche zusammen und quasi die gesamte Belegschaft arbeitet in Telearbeit von zu Hause aus, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. 

Petitionskommission per Video-Konferenz

Die Kommissionspräsidenten sind derzeit dabei, ihre Sitzungen per Videokonferenz zu organisieren und die Sitzungsprotokolle werden weiterhin erstellt und auf der Chamber-Webseite veröffentlicht. Am Mittwoch Vormittag wird erstmals der Petitionsausschuss virtuell per Video zusammenkommen und diskutieren, ob die Fristen, öffentliche Petitionen unterschreiben zu können aufgrund der krisenbedingten Hindernisse nicht verlängert werden sollten. 

Am Donnerstag wird sich der Wirtschaftsausschuss mit dem Gesetz zu den neuen Hilfen für Klein- und Mittelunternehmen (KMU) befassen: Diese können aufgrund der Corona-Krise zurückzahlbare Hilfen von bis zu 200 000 Euro beantragen - ein flexibles Werkzeug mit einem nicht gedeckelten Budget. 

Orientierungsdebatte über Infrastrukturprojekte

Nächste Woche soll es schon verabschiedet werden: Das Parlament tritt am Dienstag und Donnerstag zusammen. Neben den KMU-Hilfen steht als weiterer Hauptpunkt eine Orientierungsdebatte über die Finanzierung von gut 30 grossen Infrastrukturprojekten an, die geplant sind - darunter die Polizeischule in Verlorenkost, die zweite Phase der Rotonden am Bahnhof in Luxemburg, ein Verwaltungsgebäude hinter dem Maacher Lycee sowie ein Schwimmbad für das Lyzeum, ein Kinderheim in Schifflingen oder auch die Renaturierung der Petrus in Luxemburg-Stadt. 

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