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Der ominöse Valorlux-Brief
Politik 2 Min. 17.06.2021
Causa "Moulin Dieschbourg"

Der ominöse Valorlux-Brief

Ministerin Carole Dieschbourg schiebt in der Causa „Moulin Dieschbourg“ jede politische Verantwortung von sich und macht stattdessen Valorlux verantwortlich.
Causa "Moulin Dieschbourg"

Der ominöse Valorlux-Brief

Ministerin Carole Dieschbourg schiebt in der Causa „Moulin Dieschbourg“ jede politische Verantwortung von sich und macht stattdessen Valorlux verantwortlich.
Foto: Alain Piron
Politik 2 Min. 17.06.2021
Causa "Moulin Dieschbourg"

Der ominöse Valorlux-Brief

Michèle GANTENBEIN
Michèle GANTENBEIN
Umweltministerin Carole Dieschbourg räumt Fehler der Umweltverwaltung ein, macht aber vor allem Valorlux verantwortlich.

Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) nahm am Donnerstag erneut Stellung im Umweltausschuss und vor der Presse zur Causa „Moulin Dieschbourg“ beziehungsweise zum generellen Umgang mit Betrieben, die ihren Verpflichtungen im Verpackungsgesetz nicht nachkommen. 

Am Mittwoch hatte Dieschbourg noch versichert, nichts davon gewusst zu haben, dass „Moulin Dieschbourg“ seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Weder sie persönlich, noch die Umweltverwaltung seien darüber in Kenntnis gesetzt worden. Als Beweis hatte sie eine Liste vom Juni 2020 hervorgeholt, die Valorlux dem Umweltamt geschickt hatte und auf der „Moulin Dieschbourg“ nicht vermerkt war. 


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Die Opposition aber hatte von einem Brief erfahren, der im Januar 2021 an das Umweltamt gegangen war, mit einer Liste, auf der „Moulin Dieschbourg“ drauf steht. In einem Brief an Parlamentspräsident Fernand Etgen hatten die Oppositionsvertreter die Herausgabe dieses Briefes gefordert. 

Dieser Brief vom 25. Januar 2021 ist nun tatsächlich aufgetaucht und auf der dem Brief beiliegenden Liste ist tatsächlich „Moulin Dieschbourg“ als nicht konform aufgelistet. Doch warum hat die Umweltverwaltung die aktuelle Liste nicht schon am Mittwoch herausgegeben? 

Die Ministerin schiebt die Schuld auf Valorlux. Valorlux habe die Liste zusammen mit Antworten auf Fragen der Umweltverwaltung zum Jahresbericht 2019 geschickt. Die Liste sei unaufgefordert geschickt worden, als Annexe, und habe nichts mit dem Jahresbericht zu tun. Außerdem stehe auf Seite 11 des Begleitbriefs, es handle sich um die gleiche Liste, die Valorlux der Verwaltung schon einmal hat zukommen lassen. 

Bei näherer Betrachtung habe sich dann aber herausgestellt, dass die Liste nicht identisch sei mit der vom Juni. Zehn Betriebe hätten nicht drauf gestanden und ein neuer sei dazugekommen: „Moulin Dieschbourg“. Die Liste sei innerhalb der Verwaltung in einer anderen Abteilung gelandet als normalerweise. Erst jetzt sei der Verwaltung aufgefallen, dass die Listen nicht identisch sind. „Das ist ein Fehler, der in der Verwaltung passiert ist“, sagte die Ministerin. 


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Getrübtes Vertrauensverhältnis 

Der größte Fehler der Verwaltung sei gewesen, darauf zu vertrauen, dass Valorlux die üblichen Mechanismen einhalten würde und die Listen in die gewohnte Abteilung schicken würde. Die Ministerin machte demnach Valorlux dafür verantwortlich, dass die Liste in der Umweltverwaltung „verloren“ gegangen beziehungsweise nicht adäquat behandelt worden ist und meinte, dass das Vertrauensverhältnis mit Valorlux angekratzt sei. Sie ließ den Valorlux-Präsidenten für Freitag einbestellen. 

Der Direktor der Umweltverwaltung, Robert Schmit, beteuerte, keine Kenntnis davon gehabt zu haben, dass „Moulin Dieschbourg“ nicht gesetzeskonform ist und er könne sich nicht erinnern, von einer Quelle auf den Fall hingewiesen worden zu sein. Schmit sprach in Bezug auf den Umgang mit dem Brief von einem bedauerlichen Vorfall, für den er sich entschuldige. 

Carole Dieschbourg erklärte, sie werde prüfen lassen, warum das Dokument nicht richtig weitergeleitet wurde und dafür sorgen, dass solche Fehler in Zukunft nicht mehr passieren.

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