Am zweiten Tag der Visite des russischen Premierministers Dmitri Medwedew stand neben den bilateralen Beziehungen vor allem das angespannte Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Russland im Mittelpunkt. Premier Bettel setzt daher weiter auf Dialog.

Politik 13 06.03.2019 Aus unserem online-Archiv

Bettel und Medwedew: "Wir müssen reden"

Danielle SCHUMACHER

Am zweiten Tag seiner Visite legte der russische Premierminister Dmitri Medwedew zunächst einen Kranz am Monument National de la Solidarité nieder. Anschließend stattete er dem Parlament einen Besuch ab, wo er mit Kammerpräsident Fernand Etgen, den Fraktionsvorsitzenden sowie mit den Mitgliedern des außenpolitischen Ausschusses zusammentraf. Im Anschluss wurde Medwedew von Großherzog Henri in Audienz empfangen.

Bei den politischen Unterredungen ging es natürlich um die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Luxemburg. Premierminister Xavier Bettel wie auch sein russischer Amtskollege Medwedew bezeichneten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei der anschließenden Pressekonferenz als sehr gut. So wurden denn auch gleich zwei Abkommen unterzeichnet, einmal ging es um Kultur, bei dem zweiten Abkommen handelte es sich um ein Wirtschaftsabkommen.

Premier Bettel und sein russischer Amtskollege Medwedew legten ein Blumengebinde am Monument national de la solidarité nieder.

Foto: SIP / Emmanuel Claude

Wie Medwedew betonte, ist Luxemburg ein wichtiger Handelspartner für Russland. Das Großherzogtum sei der fünftgrößte Investor in seinem Land, nicht zuletzt wegen des Finanzplatzes. Im vergangenen Jahr wurden luxemburgischerseits immerhin 20 Milliarden US-Dollar in Russland investiert. Der russische Regierungschef sieht allerdings zusätzliches Potenzial und hofft, dass die Investitionen weiter ausgebaut werden. Denkbar wären u.a. Investitionen im Bereich der Weltraumtechnologien.

Schwierige Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind hingegen nicht so gut. Bettel meinte gar das Verhältnis sei "teilweise eisig". Die Spannungen in Folge der Annexion der Krim vor fünf Jahren sowie die Affäre Skripal hatten zuletzt zu einem ernsthaften Zerwürfnis zwischen der EU und Russland geführt.

Premier Bettel setzt deshalb weiter auf Dialog: "Wir müssen aufhören übereinander zu reden, wir müssen endlich wieder miteinander reden", so Bettel gegenüber der Presse. Auch Medwedew könnte sich Gespräche vorstellen. Denn, so der russische Premier in Übereinstimmung mit seinem luxemburgischen Amtskollegen, "zur Zeit gibt es zwei Verlierer, Russland und die EU".