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Bettel und Breton: Gemeinsam aus der Krise
Politik 3 Min. 03.05.2021

Bettel und Breton: Gemeinsam aus der Krise

Premierminister Xavier Bettel zusammen mit EU-Kommissar Thierry Breton (l.) und dem französischen Staatssekretär Clément Beaune (Mitte) auf dem Weg zur gemeinsamen Pressekonferenz.

Bettel und Breton: Gemeinsam aus der Krise

Premierminister Xavier Bettel zusammen mit EU-Kommissar Thierry Breton (l.) und dem französischen Staatssekretär Clément Beaune (Mitte) auf dem Weg zur gemeinsamen Pressekonferenz.
Foto: Anouk Antony
Politik 3 Min. 03.05.2021

Bettel und Breton: Gemeinsam aus der Krise

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Premier Bettel spricht mit EU-Kommissar Breton und dem französischen Staatssekretär für Europafragen Beaune über den Ausweg aus der Pandemie.

„Die europäische Impfstrategie ist nicht perfekt, doch sie ist alternativlos“, so Premierminister Xavier Bettel (DP) am Montag im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem EU-Kommissar für den Binnenmarkt Thierry Breton und dem französischen Staatssekretär für Europafragen Clément Beaune im Schloss von Senningen. Breton und Beaune hielten sich zu einer gemeinsamen Arbeitsvisite in Luxemburg auf. Vor allem kleinere Länder wie Luxemburg wären ohne die gemeinsame Impfstoffbestellung durch die Kommission  zu kurz gekommen, meinte der Premier.


IPO.DP Kongress Xavier Bettel. Foto: Gerry Huberty/Luxemburger Wort
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Thierry Breton, der seit Anfang des Jahres an der Spitze der europäischen Taskforce steht, die die Impfkampagne leitet, sieht dies ganz ähnlich. Ohne das europäische Vorgehen bei der Impfstoffbestellung wäre Europa schnell ins Hintertreffen geraten. Trotz zahlreicher Probleme ist die europäische Vorgehensweise ein Erfolg, meint Breton. Allerdings zeigte er auch Verständnis dafür, dass die Bürger angesichts der nach wie vor knappen Vakzine ungeduldig werden: „Die Lieferung der Impfstoffe funktioniert nun mal nicht wie eine Bestellung im Internet.“ Was man an dem einen Tag bestelle, werde nicht bereits am Tag danach geliefert. 

Ab in den Urlaub

Thierry Breton zeigt sich allerdings zuversichtlich, dass alle EU-Bürger bis Mitte Juli geimpft werden können. Das Datum scheint nicht zufällig gewählt. Breton wünscht sich nämlich, dass die Urlaubszeit in Europa so reibungslos wie irgendwie möglich von statten gehen kann, das heißt, dass die Grenzen zwischen den einzelnen Ländern wieder offen sind und es keine Quarantänepflicht mehr gibt.


European Commission President Ursula von der Leyen speaks during a press conference following a college meeting to introduce draft legislation on a common EU Covid-19 vaccination certificate at the EU headquarters in Brussels on March 17, 2021. (Photo by JOHN THYS / POOL / AFP)
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Dazu könnte auch der so genannte grüne Pass für Geimpfte, Genesene und getestete Personen beitragen, an dem die EU-Kommission zurzeit mit Nachdruck arbeitet. Kommissar Breton wie auch Premier Bettel betonten in dem Zusammenhang immer wieder, wie wichtig auch hier eine gemeinsame Vorgehensweise sei. „Damit der Impfpass auch funktioniert, brauchen wir unbedingt ein einheitliches Dokument,“ so Thierry Breton. Weitere Prioritäten seinen die Sicherheit, die Freiwilligkeit und die Vertraulichkeit. Premier Bettel sprach in Bezug auf den Impfpass von „einer langsamen Rückkehr zur Normalität“.

Der EU-Kommissar sicherte den einzelnen Ländern erneut die Unterstützung der Kommission zu, die bei der Ausarbeitung des Impfzertifikats federführend ist. Brüssel will den 27 Mitgliedstaaten sowohl finanziell als auch technisch unter die Arme greifen.

Weit weniger optimistisch zeigte sich Thierry Breton allerdings in Bezug auf die  Patentfreigabe bei den Impfstoffen. Zwar wollte er die Möglichkeit zu einem späteren Zeitpunkt nicht völlig ausschließen, doch im Moment sei ein solcher Schritt kaum möglich.  Wenn Patente vergeben werden, bedeutet das laut Breton nicht, dass dadurch die Produktion sofort Fahrt aufnimmt. Bis die Produktionslinien betriebsbereit sind und Vakzine für den Markt hergestellt werden können, dauert es seiner Meinung nach mehrere Monate. Zudem erinnerte er daran, dass Europa im Gegensatz zu den USA bereits heute fast die Hälfte der in der EU produzierten Dosen für den Export freigibt. Auch Initiativen wie Covcas würden dazu beitragen, dass auch nicht-europäische Länder in den Genuss der begehrten Impfstoffe kommen.

Regierung denkt über Lockerungen nach

Zu möglichen Lockerungen befragt, erklärte Premier Xavier Bettel erneut, dass die Regierung sich demnächst positionieren werde. Am Mittwoch will die Regierung über das weitere Vorgehen entscheiden. 


IPO , PK Xavier Bettel u. Paulette Lenert , Corona , Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
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Wie genau die Öffnungsschritte aussehen könnten, wollte der Premier, wie bereits beim Pressebriefing am vergangenen Freitag, nicht sagen. Nur so viel: „Es gibt nicht mehr viele Möglichkeiten. In Luxemburg sind die Geschäfte, die Außengastronomie und die Kunstbetriebe seit langem offen. Es bleiben also nur noch die Ausgangssperre, die Kontaktbeschränkungen und die Einschränkungen beim Versammlungsrecht“, so der luxemburgische Regierungschef.

Zwar stand die Pandemie bei der Arbeitsvisite im Fokus. Auf der Tagesordnung stand aber auch die offizielle Einweihung des Hauptsitzes von EuroHPC in Cloche d'Or. EuroHPC steht für die gemeinsame Initiative der EU-Staaten, durch die ein konkurrenzfähiges Netzwerk von Supercomputern in der Union entstehen soll. Luxemburg ist dem Supercomputer MeluXina mit von der Partie. 

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