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Bettel übernimmt Kulturressort
Politik 1 4 Min. 16.12.2015 Aus unserem online-Archiv
Nach dem Rücktritt von Maggy Nagel

Bettel übernimmt Kulturressort

Premier Xavier Bettel übernimmt das Kulturministerium
Nach dem Rücktritt von Maggy Nagel

Bettel übernimmt Kulturressort

Premier Xavier Bettel übernimmt das Kulturministerium
Foto: Pierre Matgé
Politik 1 4 Min. 16.12.2015 Aus unserem online-Archiv
Nach dem Rücktritt von Maggy Nagel

Bettel übernimmt Kulturressort

Nach monatelanger Kritik und schlechten Umfragewerten warf Maggy Nagel das Handtuch. Guy Arendt rückt als Staatssekretär in die Regierung nach. Marc Hansen wird Wohnungsbauminister, Xavier Bettel Kulturminister,

(ml/ks) - Nachdem Kultur- und Wohnungsbauministerin Maggy Nagel am Mittwochmorgen im Ministerrat ihren Rücktritt eingereicht hat, übernimmt Premier Xavier Bettel, das Ressort Kultur. Ihm wird der Walferdinger Bürgermeister Guy Arendt in diesem Ressort zur Seite gestellt.  Marc Hansen wird Wohnungsbauminister. Des Weiteren wird er an der Seite von Claude Meisch delegierter Minister für das Hochschulwesen.

Claude Lamberty  wird für Guy Arendt ins Parlament nachrücken. Dies bestätigte Premierminister Xavier Bettel bei einer Pressekonferenz am Mittwochmittag. Guy Arendt wird am Freitag vereidigt. Derzeit steht noch nicht fest, wer ihn als Bürgermeister in Walferdingen ablösen wird. Die DP-Abgeordnete Joelle Elvinger, die im Schöffenrat sitzt, darf sich berechtigte Hoffnungen machen.

"Öffentlicher Druck war zu groß"

Nagel habe den persönlichen Entschluss gefasst zurückzutreten, da der öffentliche Druck zu groß geworden sei, sagte Bettel, der darauf verzichtete, der Presse dafür die Schuld zu geben. Maggy Nagel habe Einschränkungen und Vorwürfe in ihrem Privatleben erlebt und habe deswegen den Wunsch geäußert sich aus der Politik zurückzuziehen.

Bettel betonte, dass er die Entscheidung respektiere. Er bedankte sich für die geleistete Arbeit. Nagel habe im Kulturbereich zahlreiche Projekte vorangetrieben und damit einen Stillstand verhindert.

Bettel räumte ein, dass er zunächst Lex Delles gefragt hatte, ob dieser Regierungsverantwortung übernehmen wolle. Sich in diesem Fall an den zweitgewählten DP-Abgeordneten im Bezirk Osten zu wenden, sei ein ganz normaler Vorgang, betonte der Premier:  "Ich habe nicht im Hauruck-Verfahren herum telefoniert, um zu erfahren wer gerade Zeit hat, Staatssekretär zu werden. "

Bereits zuvor hatte der "comité directeur" der DP getagt , um die Personalien zu klären. Die Entscheidung wurde einstimmig getroffen.

Der Mondorfer "député-maire" Lex Delles, der Nagel im Kultur-Ressort beerben sollte, hat das Angebot abgeschlagen. Die Entscheidung nein zu sagen, sei ihm nicht leicht gefallen, sagte Delles dem "Luxemburger Wort".

Premierminister Xavier Bettel habe ihn am Mittwoch gefragt, ob er Regierungsverantwortung übernehmen wolle. Er fühle sich sehr geehrt, dass ihm bereits mit 31 Jahren ein derartiger Posten angeboten worden sei, so der Ost-Abgeordnete. Dennoch werde er seine Entscheidung nicht rückgängig machen.

Als er 2013 zum Bürgermeister von Mondorf ernannt wurde, habe er Verantwortung für seine Gemeinde übernommen, betont Delles.  Die Aufgabe bereite ihm noch immer viel Freude. Die Wähler, die ihm bei den Kommunalwahlen das Vertrauen ausgesprochen hatten, wolle er nicht schon jetzt  im Stich lassen. Zusammen mit den Bürgern und dem Schöffenrat wolle er noch zahlreiche Projekte auf kommunaler Ebene verwirklichen.

Der freie Fall von Maggy Nagel

Innerhalb der Koalition gab es seit Monaten Kritik an Maggy Nagel. Für Unmut sorgte, dass sie zu den Anfangszeiten der neuen Regierung aus DP, LSAP und Déi Gréng zahlreiche Ankündigungen machte, dann aber wenige Taten folgen ließ. Im vergangenen März stellte ihr Premier Xavier Bettel Marc Hansen als Staatssekretär für den Wohnungsbau zur Seite. Er übernahm das Alltagsgeschäft und die Kommunikation mit den Kommunen - zur Erleichterung des Gemeindesyndikats Syvicol. Schließlich hatte Nagel zuvor die Kommunen mit ihren Plänen zur Reform des Pacte Logement gegen sich aufgebracht.

Auch in der Kulturszene machte sich Nagel nicht nur Freunde. Im Dezember 2014 warf Schriftsteller und Verleger Guy Rewenig der Ministerin Konzeptlosigkeit und Desinteresse an der Kultur vor. Kurz darauf meldeten sich die Theater- und Kulturzentren mit einem offenen Brief zu Wort, in dem sie die schleppende Zeitplanung bei der Neuregelung von Förderkonventionen bemängelten. Eine klare Richtung im Bereich der Kulturpolitik fehlte. Und so kündigte Nagel erst vor wenigen Tagen an, dass sie im Januar über neue Initiativen Auskunft geben werde.

Im Politmonitor Anfang November erhielt Maggy Nagel im Vergleich zu den anderen Ministern die geringsten Zustimmungswerte für Kompetenz und Sympathie. Nicht gerade imagefördernd dürfte ein Vorfall in einem Restaurant in Weiler-la-Tour im Juni dieses Jahres gewirkt haben: Ihr Lebensgefährte und sie sollen sich laut "Paperjam" wegen der Rechnung mit dem Restaurantbetreiber angelegt haben. Spott zog sich Maggy Nagel auch kürzlich zu, als sie über einen Witz des Komikers John Oliver über Luxemburg so gar nicht lachen konnte.

Spätestens seit der Ernennung Hansens zum Staatssekretär im Wohnungsbau hatte Premierminister Xavier Bettel seine Mühe, eine anstehende Ablösung von Maggy Nagel glaubhaft zu dementieren. Noch am Wochenende in einem 100,7-Interview darauf angesprochen, schlich sich der Staatsminister an einer eindeutigen Antwort vorbei. Unterstützung für eine Ministerin sieht sicherlich anders aus.


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