Bettel plant ein Gipfeltreffen der EU-Liberalen

Diego VELAZQUEZ

Xavier Bettels Ziel ist es, die gegenwärtige Stärke der liberalen Partei-Familie zu nutzen, um an EU-Topposten zu kommen.

Von den 28 Staats- und Regierungschefs der EU gehören acht der liberalen Parteifamilien Alde an. Dennoch hat diese europäische Partei-Allianz es nicht geschafft, einen Gleichgesinnten an der Spitze einer EU-Institution zu platzieren. EU-Kommission, Europäischer Rat und Parlament sind fest in der Hand der konservativen Europäischen Volkspartei. Andere Topposten, wie etwa die Präsidentschaft der Eurogruppe oder die Leitung der europäischen Diplomatie, sind in sozialdemokratischen Händen.

Luxemburgs Premier Xavier Bettel glaubt, dass die Liberalen es durch ein besser koordiniertes Handeln hätten schaffen können, wenigsten den Vorsitz in der Eurogruppe – für den sein Finanzminister Pierre Gramegna kandidierte – für sich zu gewinnen. Tatsächlich stimmten nicht alle liberalen Euro-Staaten für Gramegna. Die Niederländer hatten bei der Wahl im Dezember 2017 den portugiesischen Sozialdemokraten Mario Centeno unterstützt, der danach auch Chef des mächtigen Gremiums wurde.

Damit die Liberalen auf der EU-Bühne geschlossener auftreten, will Bettel ein Gipfeltreffen am 27. Juni in Luxemburg organisieren. Das Treffen soll in Château de Senningen stattfinden. Eingeladen sind die EU-Regierungschefs und die EU-Kommissare der Alde-Parteifamilie.

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Eines der Probleme der liberalen Parteifamilie ist aber, dass sie vor allem in kleinen und mittelgroßen EU-Staaten stark ist – in den großen Ländern allerdings über weniger Einfluss verfügt. Dies könnte sich allerdings bald ändern. In Spanien könnte es bald Neuwahlen geben und die liberal-nationalistische Bewegung Ciudadanos um Albert Rivera wird in Umfragen als stärkste politische Kraft gehandelt. Zudem hat auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sich noch nicht für ein Parteienbündnis auf EU-Ebene entschieden. In Brüssel sind noch immer viele der Meinung, dass der sozialliberale ausgerichtete Präsident innerhalb der Alde-Familie gut aufgehoben wäre

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