Belgische Arbeitsvisite: Rückkehr zu vor Corona-Zeiten
Belgische Arbeitsvisite: Rückkehr zu vor Corona-Zeiten
Die Arbeitsvisite des belgischen Außenministers Philippe Goffin am Dienstag war der erste Besuch, den Jean Asselborn (LSAP) seit dem Ausbruch der Pandemie in Luxemburg empfangen hat. Auch für Philippe Goffin, der wegen der schlechten Kommunikation über die erweiterten Grenzöffnungen zwischen Frankreich und Belgien in seinem Heimatland unter Kritik steht, war Luxemburg der erste Auslandsbesuch, den er seit der Corona-Pause unternommen hat.
Glaube an die EU
Beide Außenminister schienen sichtlich den Eindruck erwecken zu wollen, dass man bemüht ist, „wieder zu einer normalen Situation zurückzukommen“. Die zentrale Aussage der halbstündigen Pressekonferenz, „Europa lebt!“. Obwohl sich die Länder am Anfang der Pandemie in Abschottung geübt haben und egoistisch handelten, sei man wieder auf dem europäischen Weg des Dialogs und der Kooperation gekommen.
Als Beispiel dafür nannte Außenminister Asselborn die 50.000 belgischen Grenzgänger, die in Luxemburg arbeiten. Eigentlich dürfen die Belgier aus Steuergründen nur 24 Tage im Jahr von Zuhause aus arbeiten, doch während der Corona-Pandemie wurde die Regel ausgeweitet.
Inwiefern belgische Grenzgänger zukünftig mehr Tage in Anspruch nehmen dürfen, um im Homeoffice zu arbeiten, wurde mit der Begründung nicht beantwortet, da sie als Außenminister nicht für die Frage zuständig seien. Diese Frage müsse man an die Finanzminister stellen, meinte Asselborn.
Vorsichtige Grenzöffnungen
Auf die Nachfrage eines Journalisten, ab wann die Grenzen zwischen Luxemburg und Belgien wieder normal geöffnet seien, zeigte sich der belgische Außenminister Goffin zurückhaltender. Dies lässt sich durch die Erfahrung erklären, die er über das Wochenende machen musste.
Nachdem den belgischen Bürgern am Freitagabend erklärt wurde, dass Besuche von Angehörigen und das Einkaufen in Frankreich ab Samstag wieder möglich sei, wurden sowohl Belgier, die nach Frankreich, als auch Franzosen, die nach Belgien einreisen wollten, an der Grenze abgewiesen. Offenbar wurden den ausländischen Regierungen die Beschlüsse zu spät mitgeteilt, sodass die Grenzpolizisten nicht über die neue Situation informiert waren.
Am Samstagabend musste der belgische Außenminister im Fernsehen erklären, dass die französische Grenze für die Belgier erst am 15. Juni wieder geöffnet wird. Nur Reisen, die als notwendig erachtet werden, seien erlaubt.
Die Bürger Luxemburgs und Belgiens können seit Samstag, den 30. Mai die Grenze aus familiären Gründen oder zum Einkaufen wieder beidseitig überschreiten. Ein Urlaub an der belgischen Küste ist jedoch noch nicht gestattet.
Diese Anordnung könnte jedoch schon am Mittwoch rückgängig gemacht werden. Der belgische Nationale Sicherheitsrat entscheidet dann, „über die Erweiterungen der dritten Lockerungsphase“, wie Philippe Goffin am Dienstag auf der Pressekonferenz beteuerte. Ob Reisen nach Belgien nun ab dem 8. oder dem 15. Juni möglich sein werden, ließ der belgische Außenminister, aus seiner Erfahrung des Wochenendes gestärkt, offen.
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