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Arbeitsbesuch des wallonischen Ministerpräsidenten Di Rupo
Politik 2 Min. 16.06.2021
Belgisch-luxemburgische Beziehungen

Arbeitsbesuch des wallonischen Ministerpräsidenten Di Rupo

Die Begrüßung zwischen Premierminister Bettel und dem wallonischen Ministerpräsidenten Elio Di Rupo fand Corona-konform statt.
Belgisch-luxemburgische Beziehungen

Arbeitsbesuch des wallonischen Ministerpräsidenten Di Rupo

Die Begrüßung zwischen Premierminister Bettel und dem wallonischen Ministerpräsidenten Elio Di Rupo fand Corona-konform statt.
Chris Karaba
Politik 2 Min. 16.06.2021
Belgisch-luxemburgische Beziehungen

Arbeitsbesuch des wallonischen Ministerpräsidenten Di Rupo

Morgan KUNTZMANN
Morgan KUNTZMANN
Im Mittelpunkt der Gespräche mit Premierminister Xavier Bettel standen die Telearbeit und die Bahnverbindung zwischen Brüssel und Luxemburg.

„Wenn das so weiter geht, dann ist es bald schneller mit dem TGV über Paris nach Brüssel zu fahren, als die direkte Zugstrecke von Luxemburg zu nehmen“, drückte am Mittwoch Premierminister Xavier Bettel (DP) seinen Unmut aus. „Ich werde weiter dafür kämpfen, dass Luxemburg nicht zum Bermudadreieck der Hochgeschwindigkeitsverbindungen wird“, betonte Bettel zu diesem Thema.


Politik, Pressekonferenz, Francois Bausch und Georges Gilkinet, Foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort
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Derzeit dauert die Zugverbindung zwischen den beiden Hauptstädten mehr als drei Stunden aufgrund der vielen Stopps an wallonischen Bahnhöfen - die der Premierminister bei der Pressekonferenz allesamt aufzählte - eine Stunde länger als mit dem Auto. „Die aktuelle Situation ist völlig unbefriedigend. Deshalb müssen wir darauf bestehen, dass die Europäische Union finanzielle Mittel für diese Strecke auf den Tisch legt, mit einer Ergänzung durch die nationalen und regionalen Regierungen“, fügte der wallonische Ministerpräsident Elio Di Rupo hinzu. 

Weitere Treffen geplant 

„Wir versuchen, so konkret wie möglich zu sein, indem wir ein Gefühl der Notwendigkeit entwickeln, das angesichts einer sich sehr schnell verändernden Welt unerlässlich ist“, fuhr er fort. In diesem Sinne haben Xavier Bettel und Elio Di Rupo weitere Treffen für die nahe Zukunft vereinbart, an denen auch der Ministerpräsident der deutschsprachigen Gemeinschaft Oliver Paasch teilnehmen wird. 


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Seit Montag ist auch die belgisch-luxemburgische Grenze wieder definitiv geöffnet. Ein Blick nach Martelingen und zur Schmiede zeigt, was von den Grenzkontrollen bleibt.

„Die Idee ist wirklich, einen Zeitplan zu haben, der von verschiedenen Treffen bestimmt wird, denen wiederum eine Kabinetts-übergreifende Arbeit vorausgeht, um voranzukommen“, sagte der wallonische Ministerpräsident und lobte im Übrigen die hervorragenden Beziehungen, die Wallonien mit seinem luxemburgischen Nachbarn unterhält, einem Staat, der „mit einer bemerkenswerten Effizienz und einer bedeutenden konstruktiven Dynamik ausgestattet ist“. „Wir können Nachbarn sein und uns nicht mögen. Aber mit Belgien haben wir ein liebevolles und vertrauensvolles nachbarschaftliches Verhältnis“, erwiderte Bettel die Lobpreisung. Konkretere Aussagen gab es im Bereich der grenzüberschreitenden Arbeit.

Telearbeit

Noch am Freitag twitterte Finanzminister Pierre Gramegna (DP), dass Grenzgänger aus Belgien weiterhin im Homeoffice arbeiten können, ohne steuerliche Nachteile befürchten zu müssen. "Ich möchte mich bei der belgischen Regierung bedanken, die gerade angekündigt hat, dass die administrative Toleranz in Steuerangelegenheiten für Telearbeit bis zum 30. September 2021 verlängert wird", vermeldete der Finanzminister über das soziale Netzwerk.


Lok , Steinfort , neue Kläranlage , Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
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Für Elio Di Rupo wird „100-prozentige Telearbeit nicht möglich sein“. Dies ginge sowohl aus den Umständen, die die „physischen und psychischen Folgen“ dieser Arbeitsweise auf die Menschen hat, als auch aus steuerlichen Gründen nicht.

Aus diesen Erwägungen spricht sich der Ministerpräsident dafür aus, die von der OECD festgelegten Höchstgrenze anzupeilen. Eine Erhöhung von aktuell 24 auf 48 Tage pro Jahr entspricht einem Tag pro Woche Homeoffice. Eine Einigung zwischen der belgischen und der luxemburgischen Regierung könnte in den nächsten Wochen erzielt werden und sollte beim nächsten Gäichel-Treffen, das für den 7. Juli geplant ist, diskutiert werden.

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