Bausch bestätigt Luxemburger Militärpräsenz im Irak und Mali

Morgan KUNTZMANN

Nach dem Abzug aus Afghanistan will Luxemburg zwei Soldaten in den Irak entsenden. Doch nicht nur dort sind Luxemburger stationiert.

Nach dem Abzug der im Rahmen eines NATO-Einsatzes in Afghanistan stationierten Truppen will Luxemburg zwei Soldaten in den Irak entsenden, kündigte Verteidigungsminister François Bausch (Déi Gréng) am Montag im Parlament an. Die beiden Militärs, ein Unteroffizier und ein Offizier, sollen für die militärische Ausbildung der irakischen Streitkräfte verantwortlich sein. Die Abgeordnetenkammer muss noch der auf 24 Monate begrenzten Ausbildungsmission zustimmen. 

Nicht-kämpferische Aufgaben 

Der Großteil der 28 im Ausland für „Missions non-combattantes“ eingeteilten Einsatzkräfte ist im Südmali im Einsatz. Sie nehmen an zwei Missionen teil, die beide 2013 ins Leben gerufen wurden: die European Union Training Mission (EUTM) und die United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission (MINUSMA). Die Abgeordneten befassten sich unter anderem mit der politischen und sicherheitspolitischen Lage im durch Bürgerkrieg geprägten Land und der Notwendigkeit der Einsätze. 

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Verteidigungsminister Bausch betonte, dass die im Mali stationierten Luxemburger im Gegensatz zu den französischen Streitkräften nicht in militärische Konflikte eingreifen, die das Land destabilisieren. Er erklärte den Abgeordneten, dass zwischen den französischen Operationen, die direkte militärische Maßnahmen in dem Konflikt beinhalten, und den Missionen der internationalen Gemeinschaft, die auf die Stabilisierung der Sicherheitslage abzielen, unterschieden werden muss. Nach Aussage des Ministers sieht die luxemburgische Regierung nicht vor, dass luxemburgische Soldaten vorzeitig zurückkehren. Zur Erinnerung: Zwei großherzogliche Verordnungen sehen im Sahel-Staat eine luxemburgische Präsenz bis 2022 vor. 

Weitere Einsätze

Dazu kommen vier Luxemburger Soldaten, die Teil der NATO-Battlegroup in Litauen sind. Die Soldaten sind in der multinationale Kampftruppen für das Transportwesen zugeteilt. Des Weiteren gibt es eine Militärmission in Libyen, wo Luxemburg seiner internationalen Verpflichtung nachkommt, die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen. 

Luxemburg beteiligt sich außerdem mit zwei Polizeibeamten an zivilen Einsätzen. Ein Polizeibeamter ist in der Hauptstadt der Ukraine für die Ausbildung der Verkehrspolizei verantwortlich. Eine Polizistin ist in den Palästinensischen Autonomiegebieten im Westjordanland, in Ramallah im Einsatz, um die Polizeistrategie vor Ort zu bewerten und zu überprüfen.

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