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Außenministerium trifft türkischen Botschafter
Politik 02.11.2016 Aus unserem online-Archiv
Zur Lage in der Türkei

Außenministerium trifft türkischen Botschafter

Der türkische Botschafter in Luxemburg, Salim Levent Sahinkaya.
Zur Lage in der Türkei

Außenministerium trifft türkischen Botschafter

Der türkische Botschafter in Luxemburg, Salim Levent Sahinkaya.
Foto: Gerry Huberty
Politik 02.11.2016 Aus unserem online-Archiv
Zur Lage in der Türkei

Außenministerium trifft türkischen Botschafter

Tom RÜDELL
Tom RÜDELL
Luxemburg sieht im Gespräch mit Levent Sahinkaya die jüngsten Geschehnisse in der Türkei mit Sorge und erwartet, dass die Türkei die Kopenhagen-Kriterien einhält.

(LW) - Das Luxemburger Außenministerium hat am Mittwoch den türkischen Botschafter in Luxemburg, Levent Sahinkaya, zu einem Gespräch über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei getroffen. Während der Unterredung kam die Sorge über die jüngsten Geschehnisse zum Ausdruck, vor allem über die wahllosen Inhaftierungen von Journalisten, die eine Verletzung der Meinungsfreiheit  darstellten. Auch die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe wurden kritisiert. Diese Entwicklungen liefen "dem Prozess der Integration der Türkei in die Europäische Union zuwider".

Das Ministerium erinnerte daran, dass die Einhaltung der Kopenhagen-Kriterien, also die Anwendung rechtsstaatlicher Prinzipien und die Abschaffung der Todesstrafe der Entscheidung zugrunde lagen, die Verhandlungen  über einen EU-Beitritt der Türkei aufzunehmen - einer Entscheidung, die am 3. Oktober 2005 einstimmig vom Ministerrat der Europäischen Union getroffen wurde. Die Türkei hatte bereits mehrmals versichert, eng mit dem Europarat zusammenarbeiten zu wollen. Luxemburg erwarte, dass die Türkei sich an diese Kriterien halten werde.


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