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Ausblick: Entscheidende Woche in der Migrationskrise?
Politik 06.09.2015

Ausblick: Entscheidende Woche in der Migrationskrise?

Wird Europa wieder zu alten Werten, Solidarität und Menschenwürde, zurückfinden?

Ausblick: Entscheidende Woche in der Migrationskrise?

Wird Europa wieder zu alten Werten, Solidarität und Menschenwürde, zurückfinden?
AFP
Politik 06.09.2015

Ausblick: Entscheidende Woche in der Migrationskrise?

Diese Woche könnte entscheidend werden. Die Politik will offenbar Weichen in der Migrationskrise stellen, national wie auch international. Und für Europa könnte es ein Stresstest werden.

(mt) - Die Politik will in dieser Woche versuchen, in der Migrationskrise eine Lösung herbeizuführen. Einige wichtige Termine stehen an. 

  • Am Montag hält der französische Staatspräsident François Hollande um 11 Uhr eine Pressekonferenz. Medien haben bereits im Vorfeld spekuliert, hierbei könnte Hollande die Ausweitung der Luftangriffe der französischen Armee auf Syrien ankündigen. Bislang versuchte Frankreich, dem Bürgerkrieg in Syrien mit diplomatischen Mitteln zu begegnen. Sollte Hollande Luftangriffe ankündigen, dann würde Frankreich zunächst einmal eine militärische Antwort auf die Migrationskrise geben, und so vorerst von seiner bisherigen zögerlichen Haltung bei der Aufnahme von Migranten ablenken.
  • Am Mittwoch wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor dem EU-Parlament in Straßburg zur Lage der EU reden. In seiner Rede wird er an der Migrationsproblematik nicht vorbeikommen.
  • Am selben Tag wird die EU-Kommission ein neues Maßnahmenpaket vorlegen, wie die EU auf die Migrationskrise reagieren könnte.
  • Am Donnerstag wird dann im EU-Parlament zum Thema Flüchtlinge und Migration debattiert.
  • Am Donnerstag könnten auch die 50 syrischen Flüchtlinge in Luxemburg ankommen, die Luxemburg direkt aufnehmen will. Dieses kleine Zeichen der Solidarität war am Wochenende bekannt geworden. Ein Bus mit Sozialhelfern wird an diesem Montag nach Bayern aufbrechen, um die Flüchtlinge nach Luxemburg zu bringen.
  • Am kommenden 14. September, also in der Woche drauf, wird ein Sondertreffen der EU-Justiz- und Innenminister zur Migrationskrise stattfinden.
  • Die Rufe nach einem Sondergipfel zum Thema Migration wurden bislang noch nicht erhört. Österreich und Deutschland hatten ein solches Treffen verlangt, doch noch steht kein Termin fest. Das Thema Migration wird aber beim nächsten regulären EU-Gipfel am 15. und 16. Oktober auf der Tagesordnung stehen.
  • Ein Flüchtlingsgipfel europäischer und afrikanischer Staats- und Regierungschefs findet zudem Mitte November auf Malta statt.
50 Syrier werden ab kommenden Mittwoch in Luxemburg erwartet.
50 Syrier werden ab kommenden Mittwoch in Luxemburg erwartet.
AFP



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