Auftakt der Koalitionsgespräche
(mth/mig) - Nachdem Xavier Bettel am Dienstag vom Großherzog mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, haben die Vertreter von Déi Gréng, DP und LSAP am Mittwochmorgen mit den Vorbereitungen zu den Koalitionsverhandlungen begonnen.
Die sichtlich gut gelaunten Parteigrößen der "Gambia"-Parteien trafen sich am Morgen im Kulturministerium, wo die Treffen während der kommenden Wochen stattfinden werden.
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Die Sitzung dauerte nur rund 45 Minuten, da es hauptsächlich darum ging, den weiteren Verlauf der Verhandlungen zu organisieren. Demnach wurden elf thematische Arbeitsgruppen gebildet, um die eigentlichen Verhandlungen vorzubereiten. Die Gruppen nehmen ihre Arbeit sofort auf. Die Themenfelder sind folgendermaßen verteilt:
- Öffentliche Finanzen, Steuerpolitik, Finanzplatz
- Wirtschaft, Beschäftigung, Wettbewerb, Tourismus, Energie
- Sozialpolitik, Familienpolitik, Gesundheitspolitik, Chancengleichheit
- Bildung, Sport, Jugendpolitik, Hochschulpolitik und Forschung, Kultur
- Staat und Institutionen, Verwaltungsreform, Öffentlicher Dienst, Datenschutz
- Nachhaltige Entwicklung, Klimaschutz, Ressourcenschutz, Verbraucherschutz, Landwirtschaft
- Wohnungspolitik, Kommunalpolitik
- Internationale und grenzüberschreitende Beziehungen, Europapolitik, Kooperationspolitik, Verteidigung, Integration und Immigration
- Medienpolitik und Digitalisierung
- Infrastrukturen, Landesplanung und Mobilität
- Justiz und Innere Sicherheit
Für kommende Woche sind zudem drei Treffen mit den Spitzenkräften der wichtigsten Verwaltungsbereiche geplant. Die Unterhändler der Parteien wollen sich zudem mit Vertretern der Arbeitsaufsicht (ITM) sowie der Sozialpartner treffen.
Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen dürften erst Mitte November beginnen, wenn die Arbeitsgruppen ihren Bericht abgeliefert haben.
Für die DP werden die Verhandlungen von Corinne Cahen geleitet, daneben gehören Pierre Gramegna, Claude Meisch, Lydie Polfer, Claude Lamberty, Lex Delles und Fernand Etgen der Verhandlungsgruppe an. Für Déi Gréng verhandeln unter der Führung von Félix Braz François Bausch, Carole Dieschbourg, Claude Turmes, Christian Kmiotek, Josée Lorsché und Sam Tanson. Bei der LSAP leitet Etienne Schneider die Verhandlungen, unterstützt von Romain Schneider, Nicolas Schmit, Claude Haagen, Dan Kersch, Alex Bodry und Taina Bofferding.
