Aufstehen, Krone richten, weitergehen

Michèle GANTENBEIN

Nach dem Wahldebakel vom 8. Oktober ist für die LSAP die Zeit gekommen, Lehren aus der Niederlage zu ziehen und sich für die Parlamentswahlen zu motivieren. Das Parteitreffen am Montagabend hatte zum Ziel, gute Laune und Optimismus zu versprühen.

(mig) - Die LSAP ging „mit Geschlossenheit und Zuversicht in die Gemeindewahlen“. Doch am Wahltag wich die Zuversicht blankem Entsetzen. Entsetzen, das den Parteigrößen, Mandatsträgern und Kandidaten am Wahlabend ins Gesicht geschrieben stand und sich in Sätzen wie „Das Wahlergebnis ist dramatisch“, „Die LSAP steckt in der Krise“ und „Die Menschen wissen nicht mehr, wofür die LSAP steht, weil die LSAP selbst nicht mehr weiß, wofür sie steht“ äußerte.

Der Rückhalt der Regierungspartei bei der Wählerschaft, er schwindet seit 2005 schonungslos dahin. Waren die Sozialisten damals mit einem Stimmenanteil von fast 35 Prozent in den Proporzgemeinden noch stärkste kommunale Kraft, so kamen die Genossen jetzt nur noch auf 25,8 Prozent. 

Da kann Fraktionschef Alex Bodry die Arbeit der Dreierkoalition noch so sehr loben, den Input der sozialistischen Fraktion an den Reformen noch so sehr hervorheben und den einstigen Weggefährten und derzeit größten politischen Widersacher noch so sehr in die Pfanne hauen. Es hilft alles nichts: An einer selbstkritischen Analyse führt kein Weg vorbei. 

Bodrys Meinungsbeitrag von Anfang November war der Versuch einer kritischen Auseinandersetzung. Er zeigte vor allem eines: Wie schwer es der Parteiführung fällt, selbstgefällige Gedanken beiseite zu schieben und selbstkritische zuzulassen. Das wurde auch am Montag deutlich. 

Toll gemacht 

Wer auf eine Auseinandersetzung mit den Ursachen für die schwindende Zustimmung gehofft hatte, wurde enttäuscht. Die Parteileitung, die das lockere Zusammentreffen mit der Parteibasis zum ersten Mal in dieser Form organisierte, zog es vor, ihren Militanten vier kommunale Wahlgewinner zu präsentieren, die den anderen erklären durften, wie man Wahlen gewinnt. 

Das Motto der gestrigen Veranstaltung – eine Art Talkshow, durch die die ehemalige Journalistin und heutige Staatssekretärin Francine Closener führte – lautete: Aufstehen, Krone richten und geschlossen weitergehen. Besonders Vizepremier und Wirtschaftsminister Etienne Schneider wurde nicht müde, sein Mantra der ausgezeichneten Regierungsarbeit aufzusagen, so als ob das den freien Fall, in dem die LSAP sich befindet, abmildern könnte. 

Da war der Meinungsbeitrag des LSAP-Fraktionschefs dann doch etwas kritischer. Immerhin forderte er von der LSAP als „Partei der globalen Gerechtigkeit“, „klare Kante zu zeigen“, „in sämtlichen relevanten Politikfeldern konkrete Antworten zu liefern“ und „sich von einer von Sachzwängen gezeichneten Kompromisshaltung und einem wenig attraktiven Abwehrdiskurs loszulösen“.

Ein guter Sozialdemokrat

Etienne Schneider mit seiner Begeisterungsfähigkeit hatte man sich für den Schluss aufgehoben. Dazwischen hatte man Außenminister Jean Asselborn geschaltet, der sich am Rande seines außenpolitischen Diskurses über Demokratie, Flüchtlinge und die Notwendigkeit einer gemeinsamen Verteidigungspolitik als einziger die Bemerkung erlaubte, dass ein guter Sozialdemokrat „sich jeden Morgen beim Aufstehen aufs Neue in Frage stellen sollte“. „Das tun wir nicht immer, aber meist schon“, witzelte Asselborn, wohl wissend, dass er damit einen Nerv getroffen hatte.

Eine Lehre aber haben die Genossen aus der Niederlage offenbar gelernt: Dass man die Parteibasis einbeziehen muss, wenn man sie bei der Stange halten will. Und so dürfen sich nun alle Parteimitglieder via digitale Medien an der Ausarbeitung des Wahlprogramms für die bevorstehenden Landeswahlen beteiligen.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Die Leiden der Sozialisten

Vizepremier Etienne Schneider verabschiedet sich von der politischen Bühne. Fraktionschef Alex Bodry wechselt in den Staatsrat. Budgetberichterstatter Yves Cruchten versucht derweil, das Profil der LSAP zu schärfen.

Historischer Machtwechsel

Bei den Parlamentswahlen 1974 ereignet sich etwas Historisches. Zum ersten Mal in der Nachkriegszeit bildet sich eine Koalition unter Ausschluss der CSV, die bis dahin an allen Regierungen beteiligt war und stets den Premierminister stellte.

Nach den Kommunalwahlen

„Ein guter Tag für die CSV”

Die CSV sei als klarer Sieger aus den Gemeindewahlen hervorgegangen. Das hat Präsident Marc Spautz am Montagmorgen nochmals betont. Seine Partei blickt denn auch mit Optimismus in die Zukunft.

CSV-Fraktionschef Claude Wiseler im Interview

Von den Vorteilen der Opposition

Claude Wiseler drückt seit vier Jahren im Parlament die Oppositionsbank. Die Christsozialen haben die Zeit genutzt, um sich neu aufzustellen, erklärt der CSV-Fraktionschef. Den Parlamentswahlen 2018 sieht er daher recht gelassen entgegen.

Interview mit Yves Cruchten von der LSAP

"Die Arbeitgeber sind in der Bringschuld"

Im Fokus des LSAP-Kongresses am Sonntag steht eine Debatte über neue Arbeitszeitmodelle. Des Weiteren wird die parteiinterne Streitkultur reformiert, betont Generalsekretär Yves Cruchten.

Die LSAP und die "K-Frage"

Wenn Macht auf Popularität trifft

Wer wird Spitzenkandidat der LSAP bei den kommenden Wahlen? Eigentlich stellt sich die Frage noch nicht bzw. ist bereits entschieden. Doch der starke Mann der Partei ist nicht unbedingt der beliebteste.