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AMMD: „Wir haben eine Alibifunktion“
Politik 2 Min. 06.05.2019 Aus unserem online-Archiv

AMMD: „Wir haben eine Alibifunktion“

Die Ärztevereinigung AMMD fordert eine Reform der Nomenklaturkommission.

AMMD: „Wir haben eine Alibifunktion“

Die Ärztevereinigung AMMD fordert eine Reform der Nomenklaturkommission.
Illustration: Shutterstock
Politik 2 Min. 06.05.2019 Aus unserem online-Archiv

AMMD: „Wir haben eine Alibifunktion“

Die Ärztevereinigung AMMD fordert eine Neuorganisation der Nomenklaturkommission. Aktuell herrsche ein Ungleichgewicht bei der Stimmenvergabe, so der Präsident Dr. Alain Schmit.

(Bep) - Das Gesundheitswesen in Luxemburg ist in den vergangenen Jahren oft zum Zentrum heftiger Auseinadersetzungen geworden. Vom tiers payant généralisé bis zur Reform des Krankenhausgesetzes: diese Themen haben immer für reichlich Diskussionen gesorgt. Und mittendrin hat die Association des médecins et médecins-dentistes, kurz AMMD, sich immer für die Interessen der Patienten eingesetzt. So sieht es die Vereinigung zumindest selbst.

„Die Patienten erwarten von uns Ärzten nicht nur, dass wir uns gut um sie kümmern, sondern auch, dass wir uns zu den Missständen des Gesundheitssystems hierzulande äußern“, so die Aussage von Dr. Guillaume Steichen, Generalsekretär der Ärztevereinigung, die er als „unumgänglichen Partner in Fragen der nationalen Gesundheitspolitik“ bezeichnete, wie etwa ihr Einsatz bei der Reform des Krankenhausgesetzes gezeigt hätte.


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Und als genau solcher hat die AMMD am Montag auf einer Pressekonferenz auf einen neuen Missstand aufmerksam gemacht, nämlich die aus ihrer Sicht ungerechte Zusammensetzung des Nomenklaturausschusses.

Unabhängiges Mitglied gefordert

Die Nomenklatur oder Tarifordnung ist die Grundlage, auf welcher alle Rückerstattung für Patienten seitens der Gesundheitskasse getätigt werden. Es handelt sich um ein offizielles Dokument, welches von Sprechstunden beim Arzt bis hin zu chirurgischen Eingriffen alle medizinischen Leistungen enthält. Den Inhalt der Liste bestimmt die Nomenklaturkommission, die sich aus mittlerweile zehn Mitgliedern zusammensetzt.


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Neben vier Vertretern der AMMD sitzen zwei gemeinsame Vertreter des Gesundheits- und des Sozialministeriums, zwei Vertreter der Caisse nationale de santé (CNS) sowie ein Mitglied des Krankenhausverbandes FHL am Verhandlungstisch. Schließlich gehört der Runde noch ein Präsident an, der gemeinsam vom Gesundheits- und Sozialministerium bestimmt wird, der aber über zwei Stimmen bei Abstimmungen verfügt, die restlichen Mitglieder derweil nur über eine.

Und genau daran stört sich die Ärztevereinigung. Durch ihre Stimmenhoheit könnten sich die Vertreter der Ministerien jederzeit über die Meinung der Ärztevereinigung hinwegsetzen und ihre eigene, oftmals von wirtschaftlichen Interessen getriebene Position durchsetzen, beklagte AMMD-Präsident Dr. Alain Schmit.

„Es ist uns unmöglich, etwas in der Kommission zu bewegen.“

„Wir haben eine Alibifunktion im Ausschuss. Er hat ohne uns getagt und wichtige Entscheidungen getroffen“, so das Fazit von Dr. Steichen. Um ein Zeichen zu setzen, sind die vier AMMD-Mitglieder den Sitzungen der Kommission bis auf Weiteres ferngeblieben. Die Ärztevereinigung fordert deshalb dringend eine Reform auf struktureller Ebene.

Ihrer Vorstellung nach soll der Ausschuss von einem unabhängigen, von beiden Seiten bestimmten Kandidaten geleitet werden. Außerdem soll der Vertreter des Krankenhausverbandes aus dem Gremium verschwinden. „30 Jahre Erfahrung haben gezeigt, dass das System, wie es jetzt besteht, krank ist und nicht mehr den modernen Ansprüchen gerecht wird.

Die Regierung muss handeln und ihr Versprechen so schnell wie möglich umsetzen, dies im Sinne der Patienten“, so die Forderung von Dr. Schmit. Im Regierungsabkommen vom vergangenen Dezember war eine Reform der Nomenklaturkommission in Aussicht gestellt worden.


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