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Abschaffung der Kirchenfabriken: 11.500 Unterschriften für die Syfel-Petition
Politik 21.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Abschaffung der Kirchenfabriken: 11.500 Unterschriften für die Syfel-Petition

Neben den 3.600 Unterschriften, die online eingegangen waren, haben die  Vertreter des Syfel am Montag noch 7.900 Unterschriften auf Papier im Parlament hinterlegt.

Abschaffung der Kirchenfabriken: 11.500 Unterschriften für die Syfel-Petition

Neben den 3.600 Unterschriften, die online eingegangen waren, haben die Vertreter des Syfel am Montag noch 7.900 Unterschriften auf Papier im Parlament hinterlegt.
Anouk Antony
Politik 21.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Abschaffung der Kirchenfabriken: 11.500 Unterschriften für die Syfel-Petition

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Die Petition, in der sich der Syfel für den Erhalt der Kirchenfabriken ausspricht, wurde von mehr als 11.500 Bürgern unterschrieben. Nun kommt es zu einer öffentlichen Anhörung im Parlament.

(DS) - Beim Syfel ist man sichtlich zufrieden. Die Petition, die Vizepräsident Marc Linden im Namen der Kirchenfabriken eingereicht hatte, wurde von mehr als 11.500 Bürgern unterschrieben. Auf dem Internetportal des Parlaments gingen mehr als 3.600 Unterschriften ein. Am Montag konnten die Syfel-Vertreter weitere  7.900 Unterschriften in Papierform im Parlament abgeben.

Eine öffentliche Anhörung im Parlament ist den Vertretern der Kirchenfabriken demnach sicher. Wann der Syfel seine Anliegen im Plenum vortragen kann, ist noch nicht gewusst. Ein Termin noch in diesem Jahr ist aber eher unwahrscheinlich. 

Damit es zu einer Anhörung kommt, muss die Eingabe von mehr als 4.500 Personen unterschrieben werden, ob online oder auf Papier ist egal.  Der Dachverband wehrt sich seit Monaten vehement gegen die Abschaffung der Kirchenfabriken und plädiert stattdessen für eine Reform der Gesetzgebung aus dem Jahr 1809.

Keine Debatte über das Vermummungsverbot

Die Eingabe des Syfel ist die einzige Petition, die in den vergangenen Wochen die Hürde genommen hat. Alle anderen Petitionen, bei denen die Frist  ebenfalls am 21. November abgelaufen war, haben die für eine öffentliche Anhörung erforderliche Grenze von 4.500 Unterschriften nicht erreicht. Am besten schnitt noch die Eingabe zum generellen Vermummungsverbot ab, die von etwas mehr als 1.600 Bürgern unterstützt wurde. Alle anderen Petitionen blieben weit unter der Grenze von 1.000 Unterschriften.

Auf der Zielgeraden

Einen größeren Erfolg kann die Eingabe von Joseph Schloesser verbuchen. Nachdem die Petition 698, die sich für die luxemburgische Sprache als erste Amtssprache stark gemacht hatte, in Rekordzeit fast 15.500 Unterschriften erhalten hatte, hatte Schloesser eine Eingabe eingebracht, die sich gegen das Luxemburgische als erste Amtssprache ausspricht. Am Montagabend (18 Uhr) war die Petition 725 4.210  mal unterschrieben worden. Da die Frist erst am 6. Dezember ausläuft, dürfte sie ihren Weg ins Parlament finden.


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Francis Delpérée est professeur émérite de l’Université catholique de Louvain et depuis mai 2014 
député fédéral 
pour le Centre démocrate humaniste (cdH).
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