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90 Millionen Euro aus Brüssel: Unerwarteter Geldsegen für Luxemburg
Politik 2 Min. 25.10.2014 Aus unserem online-Archiv

90 Millionen Euro aus Brüssel: Unerwarteter Geldsegen für Luxemburg

Aus Brüssel erwartet Luxemburg eine willkommene Finanzspritze für die eigenen Staatskassen.

90 Millionen Euro aus Brüssel: Unerwarteter Geldsegen für Luxemburg

Aus Brüssel erwartet Luxemburg eine willkommene Finanzspritze für die eigenen Staatskassen.
Foto: Shutterstock
Politik 2 Min. 25.10.2014 Aus unserem online-Archiv

90 Millionen Euro aus Brüssel: Unerwarteter Geldsegen für Luxemburg

Während andere Länder hohe Millionensummen an die EU zurückbezahlen müssen, ist es bei Luxemburg umgekehrt. Rund 90 Millionen Euro werden dem Großherzogtum bis zum Ende des Jahres zurückerstattet. Doch der Grund dafür ist weniger erfreulich.

(CBu/dpa) - Luxemburg soll bis zum 1. Dezember insgesamt um rund 90 Millionen Euro von der EU entlastet werden. Dies wurde am Rande des EU-Gipfels am Freitag in Brüssel bekannt. Auch andere Staaten können mit einem unerwarteten Geldsegen rechnen. So vor allem Frankreich (knapp eine Milliarde Euro), Deutschland (780 Millionen Euro) und Polen (300 Millionen Euro).

Der Grund dafür ist aber weniger erfreulich für die betroffenen Länder. Die EU geht nämlich davon aus, dass deren Volkswirtschaften seit 1995 schwächer gewachsen sind als erwartet. Deshalb gebe es eine relativ große Diskrepanz zwischen den Beiträgen dieser Länder, die hätten gezahlt werden müssen und den tatsächlich überwiesenen Summen. So erklärt sich der in dieser Höhe unerwartete Rabatt.

Verärgerte Briten und Niederländer

Dagegen gibt es auch Länder, die das umgekehrte Schicksal ereilte. So soll ausgerechnet Großbritannien, dessen Premierminister David Cameron seit geraumer Zeit durch fundamentale EU-Kritik auffällt, mehr als zwei Milliarden Euro an die EU nachzahlen. Cameron zeigte sich beim Gipfel medienwirksam überaus verärgert, sein Spitzname in den neuen Medien lautet "the angry brit".

Doch auch die niederländische Regierung muss mehr als 600 Millionen Euro nachzahlen. Dass dies dadurch begründet ist, dass beide Länder wirtschaftlich stärker sind als von der EU bisher erwartet, dürfte für sie kein großer Trost sein.

Willkommene Finanzspritze für Luxemburg

Premierminister Xavier Bettel wollte die Nachricht am Freitag allerdings noch nicht definitiv bestätigen. Er nannte zwar auch die ins Spiel gebrachte Summe, will aber noch abwarten bis dies auch schriftlich bestätigt wurde. Erst dann könne man sich über die Mehreinnahmen für den Staatshaushalt freuen, so Bettel gegenüber RTL. Wie deutsche Medien berichten, sei bisher auch noch unklar, ob diese Summen in einem Stück überwiesen werden oder eher bei künftigen Beitragszahlungen angerechnet werden sollen.

Nur als Vergleichssumme: 90 Millionen Euro machen fast die Hälfte der von der Regierung für das kommende Haushaltsjahr geplanten Ausgabenkürzungen (190 Millionen für 2015) aus. Mit der EU-Rückzahlung könnte man demnach etwa den Großteil der Kürzungen bei den Familienbeihilfen rückgängig machen und die gestrichenen Zuschüsse ganze zwei Jahre weiter finanzieren - wenn man denn wollte. Wahrscheinlicher ist aber, dass die Summe in den großen Topf zur Schuldentilgung gesteckt wird.


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