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2023: Kommunal- und Parlamentswahlen im selben Jahr
Politik 14.10.2018 Aus unserem online-Archiv

2023: Kommunal- und Parlamentswahlen im selben Jahr

2023: Gemeindewahlen im Juni, Chamberwahlen im Oktober.

2023: Kommunal- und Parlamentswahlen im selben Jahr

2023: Gemeindewahlen im Juni, Chamberwahlen im Oktober.
(Foto: Pierre Matgé)
Politik 14.10.2018 Aus unserem online-Archiv

2023: Kommunal- und Parlamentswahlen im selben Jahr

Alle 30 Jahre müssen die wahlberechtigten Bürger zweimal an die Urne treten. Das ist 2023 der Fall. Dann finden sowohl Kommunal-, als auch Parlamentswahlen statt.

(mig/Cl.F.) 2023 müssen die wahlberechtigten Bürger zweimal an die Urne treten. In jenem Jahr finden sowohl Kommunal-, als auch Parlamentswahlen statt. Das ist alle 30 Jahre der Fall.

Um zu vermeiden, dass beide Wahlen am selben Sonntag stattfinden, sieht das abgeänderte Wahlgesetz vor, dass die Kommunalwahlen auf den ersten Sonntag im Juni verschoben werden.

Geändertes Wahlgesetz

Die entsprechenden Änderungen am Wahlgesetz wurden am 6. Dezember 2017 von der Chamber verabschiedet. Auslöser für die Anpassungen waren die vorgezogenen Wahlen im Oktober 2013, infolge derer die Wahltermine verschoben werden mussten.

Zuvor fanden die Landeswahlen alle fünf Jahre am ersten Sonntag im Juni statt. Weil die Verfassung vorschreibt, dass das Abgeordnetenmandat die Dauer von fünf Jahren nicht überschreiten darf, war der Termin in den Oktober verlegt worden.

Im Prinzip hätte die diesjährige Parlamentswahl am 21. Oktober stattfinden sollen. Weil das aber ein Samstag ist, fanden die Wahlen am Sonntag davor, am 14. Oktober, statt. Dieses Prinzip wurde in das angepasste Gesetz eingeschrieben.

Abgeordnetenmandat beginnt am dritten Dienstag nach dem Wahltag

Letzteres sorgt für einen fließenden Übergang zwischen den Mandatsperioden. Das neue Abgeordnetenmandat beginnt am dritten Dienstag nach dem Wahltag. Zeitgleich endet das alte. Das schafft Kontinuität und sorgt dafür, dass die Kontrollfunktion des Parlaments permanent gewährleistet ist. Und es bleibt reaktionsfähig im Falle eines „état d'urgence“.

Aus der Terminverschiebung ergibt sich auch die zeitliche Trennung von Landes- und Europawahlen.


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