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Diese Geschichten haben Sie im Februar (vielleicht) verpasst
Panorama 1 6 Min. 01.03.2021 Aus unserem online-Archiv

Diese Geschichten haben Sie im Februar (vielleicht) verpasst

Diese Geschichten haben Sie im Februar (vielleicht) verpasst

Panorama 1 6 Min. 01.03.2021 Aus unserem online-Archiv

Diese Geschichten haben Sie im Februar (vielleicht) verpasst

Yves BODRY
Yves BODRY
Die „OpenLux“-Enthüllungen, eine Affäre um die „SuperDrecksKëscht“ und der Abschied einer Legende - der Februar in unserem Monats-Rückblick.

Die Topthemen des Monats

Corona-Mutationen bereiten Sorgen

Wegen der sich aggressiv ausbreitenden Mutationen des Corona-Virus kündigt Bildungsminister Claude Meisch am 3. Februar eine weitere Phase von Homeschooling an. Die Grundschulen und Maisons relais des Landes bleiben in der Woche vor den Karnevalsferien geschlossen. Erst am 22. Februar öffnen die Bildungseinrichtungen wieder, allerdings unter verschärften Sicherheitsmaßnahmen. So wird eine Maskenpflicht auch während des Unterrichts eingeführt.

Bildungsminister Claude Meisch
Bildungsminister Claude Meisch
Anouk Antony

Die Mutationen bereiten auch der Regierung Sorgen, sodass die bestehenden Maßnahmen am 12. Februar verlängert werden, bis zum 14. März. Besonders die Restaurant- und Cafébetreiber, deren Betriebe weiter geschlossen bleiben, leiden unter der Situation. Sie lassen ihrem Unmut bei regelmäßigen Protesten freien Lauf. 

Der Horesca-Sektor protestiert.
Der Horesca-Sektor protestiert.
Chris Karaba

Am 15. Februar kündigt die Regierung schließlich eine Ausweitung der Corona-Hilfen an und überweist mehr als 300 Millionen Euro an die betroffenen Unternehmen. Während deutsche Grenzkontrollen in Richtung Österreich und Tschechien für lange Staus sorgen, bereitet Brüssel eine Impfoffensive vor. Die EU-Kommission hat einen neuen Vertrag über 300 Millionen Impfdosen mit dem US-Hersteller Moderna ausgehandelt.

In Luxemburg sorgt die verfrühte Impfung von Verwaltungsratsmitgliedern der Hôpitaux Robert Schuman für Diskussionen. Obwohl erst in der zweiten Phase vorgesehen, ließen sich drei Verwaltungsräte Mitte Februar impfen. Die Krankenhausgruppe betonte, man habe zu diesem Zeitpunkt nichts von den Vorgaben der Santé gewusst.

Die USA sind derweil das Land, das die meisten Corona-Toten zu beklagen hat. Mehr als 500.000 Menschen haben die Pandemie – Stand 22. Februar - in den Vereinigten Staaten nicht überlebt.

Open Lux – Luxemburg steht am Pranger

Bei der sogenannten „OpenLux“-Affäre geraten die Luxemburger Steuerpraktiken am 8. Februar erneut ins Visier internationaler Medien. Mehrere Zeitungen, darunter die „Süddeutsche Zeitung“ oder „Le Monde“, kommen nach Auswertung ihrer Recherchen zu dem Schluss, dass Luxemburg weiterhin das Geld von großen Konzernen und vermögenden Privatleuten anziehe. Den anderen EU-Ländern entgingen dadurch mehr als zehn Milliarden Euro jährlich. Die Regierung weist die Vorwürfe gegen den Finanzplatz und die Steuerpolitik des Landes „entschieden“ zurück. In einer Erklärung heißt es, dass Luxemburgs Gesetzgebung „in vollem Einklang“ mit allen EU- und internationalen Vorschriften und Transparenzstandards sei. Alle internationalen Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuermissbrauch und Steuervermeidung würden angewendet.

Dreck am Stecken der „SuperDrecksKëscht“?

Nach einem Artikel des Online-Magazins „Reporter.lu“ am 15. Februar über die „SuperDrecksKëscht“ stehen Umweltministerin Carole Dieschbourg und der Direktor der Umweltverwaltung unter Druck

Laut dem Artikel auf „Reporter.lu“ hat der Staat 2018 mit der Firma „Oeko-Service Luxemburg“ einen Vertrag mit einem Auftragsvolumen über 97,5 Millionen Euro abgeschlossen.
Laut dem Artikel auf „Reporter.lu“ hat der Staat 2018 mit der Firma „Oeko-Service Luxemburg“ einen Vertrag mit einem Auftragsvolumen über 97,5 Millionen Euro abgeschlossen.
Foto: Gerry Huberty

Die private Firma „Oeko-Service Luxemburg“ aus dem saarländischen Mettlach soll seit Jahrzehnten eine Monopolstellung in der Luxemburger Abfallwirtschaft haben, getragen von der Umweltverwaltung und finanziert durch den Luxemburger Steuerzahler. Die Umweltministerin nimmt Stellung in der zuständigen parlamentarischen Kommission und kündigt ein Audit an, um alle Verdachtsmomente aus dem Weg zu räumen. 

Was sonst noch so geschah

01.02. | In Myanmar hat das Militär die zivile Führung des südostasiatischen Landes um De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet und den Notstand ausgerufen. Der frühere General und bisherige Vize-Präsident Myint Swe fungiert als Übergangsstaatsoberhaupt.

02.02. | Unter dem Druck der Öffentlichkeit und zwei Tage vor der öffentlichen Anhörung im Parlament über die Privatisierungstendenzen im Bildungswesen kommt es zwischen der Staatsbeamtengewerkschaft CGFP und Bildungsminister Claude Meisch zu einer Einigung im Streit um die beiden Gesetzentwürfe 7662 und 7658 gekommen. 

02.02. | Der weltgrößte Onlinehändler Amazon leitet einen Wechsel an seiner Konzernspitze ein. Unternehmensgründer Jeff Bezos wird den Vorstandsvorsitz an Andy Jassy abgeben, den Leiter des Cloud-Geschäfts.

03.02. | Mit dem Drama „Deux“ und dem Animationsstreifen „Wolfwalkers“ schaffen es zwei Luxemburger Koproduktionen unter die Nominierten bei den „Golden Globes“.

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04.02. | Kurzfristig verschiebt der Luxemburger Fußballverband FLF die Wiederaufnahme der Meisterschaft. Die FLF sah sich zu diesem Schritt gezwungen, nachdem die Clubs als einzige der großen Mannschaftssportarten den Spielbetrieb ohne Schnelltests wieder aufnehmen wollten. Daraufhin hatte die Gemeinde Differdingen den Vereinen den Zutritt zu ihren Plätzen verweigert.  

07.02. | Die Tampa Bay Buccaneers um Quarterback Tom Brady gewinnen den Super Bowl im American Football.

08.02. | Die neue Ausgabe des Reiseführers „Marco Polo“ für Luxemburg sorgt für viel Gesprächsstoff, vor allem in den sozialen Medien. Unter anderem das Europadorf Schengen, die Burg Vianden und die Echternacher Springprozession bekommen ihr Fett weg. Besonders das Kapitel über Esch/Alzette, das als „ruppiges Proletennest“ bezeichnet wird, schlägt hohe Wellen. Der Escher Schöffenrat reagiert ironisch mit einer T-Shirt-Aktion „Ech sinn ruppEsch“.

09.02. | In Luxemburg wird erstmals ein Marderhund nachgewiesen. Das drei bis sieben Kilogramm schwere Tier kann im Raum Bettemburg fotografiert und eindeutig identifiziert werden.

Das Tier wurde in Bettemburg fotografiert.
Das Tier wurde in Bettemburg fotografiert.
Foto: Naturverwaltung/D.Hipp

13.02. | Knapp sechs Wochen nach der Erstürmung des Kapitols wird Donald Trump in einem Amtsenthebungsverfahren von der Verantwortung freigesprochen. Zwar gibt es eine Mehrheit von 57 Senatoren, doch die erforderliche Zweidrittelmehrheit wird nicht erreicht.

18.02. | Luxemburgs Basketballer dürfen kurzzeitig vom Erreichen der nächsten Runde der WM-Vorqualifikation träumen. Nach einem Sieg gegen Kosovo gibt es gegen Tabellenführer Island allerdings eine knappe Niederlage durch einen Dreipunktewurf in letzter Sekunde.

18.02. | Der Luxemburger Staat, die SNCI und die Spuerkeess wollen ihre 40-prozentige Beteiligung an Paul Wurth verkaufen.

19.02. | Die Luxemburger Pfadfinder werden für ihren Einsatz für vulnerable Menschen während der Corona-Krise mit dem Bürgerpreis der Europäischen Kommission ausgezeichnet.

21.02. | Novak Djokovic bei den Männern und Naomi Osaka bei den Frauen gewinnen die Australian Open im Tennis.

23.02. | Die Commerzbank wird ihre Filiale 2024 in Luxemburg schließen, dies im Rahmen eines weltweiten Stellenabbaus. Rund 200 Mitarbeiter beschäftigt die Bank derzeit im Großherzogtum.

Diese Persönlichkeiten haben uns im Februar 2021 verlassen

12.02. | Im Alter von 67 Jahren stirbt der frühere Gesundheits- und Sozialminister Carlo Wagner nach langer Krankheit. Er gehörte zwischen 1999 und 2004 der schwarz-blauen Regierung an und war während über zwei Jahrzehnten eine der Stützen der Liberalen im Osten. Neben seinem nationalpolitischen Engagement war Carlo Wagner von 1994 bis 1999 Bürgermeister der Gemeinde Wormeldingen.

Faustino Cima alias Fausti.
Faustino Cima alias Fausti.
Foto: Gerry Huberty

20.02. | Der bekannte Luxemburger Musiker, Entertainer und Sänger Fausti, der mit bürgerlichem Namen Faustino Cima heißt, stirbt im Alter von 80 Jahren. Bekannt wird Fausti vor allem mit Songs wie „Pretty Belinda“ oder „Zwou Bulle Mokka“. Schon kurz nach der sind die sozialen Netzwerke voll von Beileidsbekundungen und Fotos mit persönlichen Erinnerungen an den Entertainer. Auch Premierminister Xavier Bettel würdigt den Musiker in einem Beitrag.

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Trumps Alleingänge
Der US-Steuerprofessor Omri Marian kritisiert gerne Luxemburg wegen seiner Steuerrulings, doch auch in den USA sieht er besorgniserregende Entwicklungen. Die von Trump angekündigte Steuerreform könnte vieles verändern.
Wie in der Klimapolitik sind die USA auch in Steuerfragen unter Trump skeptisch gegenüber internationalen Abkommen.
Steuervermeidung
Die EU-Kommission wirft Luxemburg eine illegale Staatsbeihilfe zugunsten von McDonald's vor. In einem Dokument benennt die Brüsseler Behörde nun konkret die Vorwürfe. Auch Frankreich ermittelt gegen den US-Konzern wegen Steuervermeidung in Milliardenhöhe.
Eine Milliarde Euro an Steuern habe McDonald's zwischen 2009 und 2013 vermieden, heißt es in einer Studie von Gewerkschaften.
Premier Xavier Bettel ist optimistisch, dass künftig weitere Großkonzerne nach Luxemburg gelockt werden können. Der Gesetzentwurf zur Reform des Staatsrats soll noch dieses Jahr auf den Instanzenweg gebracht werden.
Anders als üblich, trat Premierminister Xavier Bettel am Freitag allein vor die Presse.
#Luxleaks: Stellungnahme der Regierung
Bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz versuchte die Regierung am Donnerstagvormittag, die wachsende internationale Kritik gegen Luxemburg  zu entkräften. Die geheimen Steuerabkommen seien nicht illegal, sagte Bettel. Der Finanzausschuss wird sich am Freitag in Anwesenheit von Finanzminister Gramegna mit den Enthüllungen  befassen.
Premier und Vizepremier, Finanz- und Justizminister traten zur gemeinsamen Pressekonferenz an, nachdem die Regierung am Freitagmorgen zunächst keine Stellungnahme abgeben wollte.