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Wie geht es weiter? Formateur oder Informateur?
Lokales 22.10.2013

Wie geht es weiter? Formateur oder Informateur?

21. Juli 2009: Formateur Jean-Claude Juncker informiert Großherzog Henri über das Koalitionsabkommen.

Wie geht es weiter? Formateur oder Informateur?

21. Juli 2009: Formateur Jean-Claude Juncker informiert Großherzog Henri über das Koalitionsabkommen.
Foto: LW-Archiv
Lokales 22.10.2013

Wie geht es weiter? Formateur oder Informateur?

Der Großherzog bestellt den Premierminister, den Kammerpräsidenten, den Staatsratsvorsitzenden und die Parteichefs zu sich, bevor er einen Formateur oder einen Informateur für die kommende Regierung benennt.

(DS) - Die wichtigsten Etappen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse:

  • Es gehört zur Tradition, dass die Regierung am Tag nach dem Urnengang ein letztes Mal kurz zusammenkommt, bevor der Regierungschef dann dem Staatschef den Rücktritt der Regierung anbietet. Das findet um 10 Uhr statt.
  • Premier Juncker spricht anschließend sofort bei Großherzog Henri vor.
  • Der Großherzog empfängt nach dem Regierungschef den scheidenden Präsidenten der Abgeordnetenkammer und den Vorsitzenden des Staatsrats in Audienz, um auch ihre Meinung einzuholen.
  • Später sprechen die Parteipräsidenten im Palais vor.
  • Normalerweise benennt der Großherzog dann einen Formateur und betraut ihn mit der Regierungsbildung ...

Andere Spielregeln

... es sei denn, er käme nach seinen Gesprächen zu dem Schluss, dass die Regierungsbildung nicht ganz einfach sein wird. Dann kann er einen

Informateur

benennen, der erst einmal das Terrain sondiert, bevor der Formateur die Koalitionsverhandlungen aufnehmen kann.

Sind die Stimmen erst einmal ausgezählt,

muss das Parlament die Wahlen validieren.

Doch bevor es soweit ist, muss der Großherzog das Parlament zuerst zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenrufen.

Zu einer möglichen Regierungsbildung

2009 wurde das Kabinett Juncker/Asselborn II 46 Tage nach der Wahl von Großherzog Henri vereidigt. Da die Mehrheitsfindung diesmal aber schwieriger sein wird, könnte es 2013 wesentlich länger dauern.

Wie auch immer die Koalition am Ende aussehen wird, auf das neue Kabinett wartet eine Menge Arbeit: Als erstes muss nämlich noch das Budget für 2014 gestemmt werden, das aus bekannten Gründen verschoben werden musste.