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WGs in Esch: Schöffenrat erklärt sich erneut
Lokales 2 Min. 06.07.2020

WGs in Esch: Schöffenrat erklärt sich erneut

Am vergangenen Dienstag hatten Demonstranten gegen die WG-Bestimmungen vor dem Escher Rathaus protestiert.

WGs in Esch: Schöffenrat erklärt sich erneut

Am vergangenen Dienstag hatten Demonstranten gegen die WG-Bestimmungen vor dem Escher Rathaus protestiert.
Foto: Caroline Martin
Lokales 2 Min. 06.07.2020

WGs in Esch: Schöffenrat erklärt sich erneut

Nicolas ANEN
Nicolas ANEN
Laut der Stadt Esch warten derzeit 59 Personen darauf, sich in einer WG einschreiben zu können. Zuvor muss die städtische Bauaufsicht die Wohnungen kontrollieren. Ein WG-Verbot gebe es nicht.

Nach der Kritik an den Bestimmungen für Wohngemeinschaften ist der Escher Schöffenrat weiter bemüht, seine Position zu erklären. Auf eine kurzfristig einberaumte Pressekonferenz vergangene Woche folgte am Montag eine detaillierte Antwort auf schriftliche Fragen von Oppositionsrätin Line Wies (Déi Lénk). 

Aus dem Antwortschreiben geht unter anderem hervor, dass der Fall, der Auslöser für die ganze Kontroverse war, allem Anschein nach eigentlich genehmigbar war. 

Doch keine Verweigerung?

Ursprung des Protests war ein Facebook-Post eines Uni-Professors. Er zeigte sich verwundert, dass eine Doktorandin sich nicht im Bürgeramt anmelden konnte, weil sie, so stand es in einer E-Mail, die ihr zugeschickt worden war, nicht Familienangehörige der anderen WG-Bewohner war. 

In der Mail, die der Professor auf Facebook postete, wurde auf den neuen allgemeinen Bebauungsplan (PAG) der Stadt Esch verwiesen und es wurde der Doktorandin geraten, sich an die städtische Bauaufsicht, die Police des Bâtisses, zu wenden. 


Andrew: Andrew Ahearne in seinem Zimmer
 P5030184, P 5030185: Gruppenbild hi v. li: Kim Capello, Natacha Belougne, vo v. li.: Jules Goullet, Andrew Ahearne
 P5030189: WG-Aufgabentafel in der Küche
 P5030193/P2030203 : WG Besprechung in der Küche
 P5030208: Wohnheim La Luxembourgoise / Foto: Julia ZIPFEL
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 Bevor sie auf die Fragen von Rätin Line Wies eingehen, kommen Bürgermeister Georges Mischo (CSV) und Schöffe Martin Kox (Déi Gréng) denn auch auf diesen Fall zurück. 

„Eine 'Colocation' hätte wahrscheinlich erlaubt werden können, wenn eine entsprechende Anfrage eingereicht worden wäre“, schreiben sie. 

Deshalb habe das Bürgeramt die Person angewiesen, sich an die Bauaufsicht zu wenden. Letztere hätte daraufhin kontrolliert, ob in der betroffenen Wohnung die notwendigen Sicherheitsvorschriften eingehalten werden. Worauf eine Genehmigung gegebenenfalls erteilt worden wäre. 

Kein WG-Verbot 

Mischo und Kox stellen weiter klar, dass es kein allgemeines WG-Verbot in Esch gibt. Es gelte nicht nur für WGs, dass eine Einschreibung im Bürgeramt nur in einer Wohnung erfolgen kann, wenn besagte Sauberkeits- und Sicherheitsvorschriften eingehalten werden. 


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59 Personen betroffen

Line Wies wollte ihrerseits wissen, wie viele Einschreibungen von Personen, die in eine WG einziehen wollten, bisher abgelehnt wurden. 

 Solche Anfragen würden nicht verweigert, so Mischo und Kox, sondern, die Personen würden im „Registre d'attente“ eingeschrieben. 

Dies so lange, bis dass die Bauaufsicht die Wohnung überprüft habe. Der Beamte im Bürgeramt müsse sichergehen können, dass die Wohnung, die ihm angegeben wird, auch den Sicherheitsanforderungen entspreche, so Mischo und Kox. Derzeit sind 59 Personen, verteilt auf 21 Adressen, davon betroffen. 


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Zwei WGs abgewiesen

Seit März 2019, das Datum, an dem die erste Abstimmung über den PAG stattfand, seien zwei WG-Projekte abgewiesen worden, antworten Kox und Mischo auf eine weitere Frage. 

Eine in einem Einfamilienhaus und eine in einem Apartmenthaus. In letzterem Fall habe es keinen zweiten Fluchtweg gegeben. Diese Projekte wären aber auch vor der PAG-Abstimmung abgelehnt worden, schreiben sie. 

Gegen Schlafhändler vorgehen

Ziel der Bestimmungen im neuen PAG sei es, WGs, im wahren Sinn des Wortes, zu unterstützen, aber gegen Fälle vorzugehen, in denen Wohnungen als WG ausgegeben werden, um bestehende Reglementierungen, darunter das Gesetz von 2019 gegen Schlafhändler, zu umgehen. 

Auf der Pressekonferenz am vergangenen Dienstag hatte Mischo auch eine Infobroschüre in Aussicht gestellt. Diese dürfte nun mit Spannung von den betroffenen Personen erwartet werden. 

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