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Versöhnliche Töne zum Michaelistag
Lokales 2 Min. 30.09.2015 Aus unserem online-Archiv
Polizei im Umbruch

Versöhnliche Töne zum Michaelistag

Kranzniederlegung am Mahnmal für im Dienst gefallene Polizeibeamte am Donnerstag.
Polizei im Umbruch

Versöhnliche Töne zum Michaelistag

Kranzniederlegung am Mahnmal für im Dienst gefallene Polizeibeamte am Donnerstag.
Gerry Huberty
Lokales 2 Min. 30.09.2015 Aus unserem online-Archiv
Polizei im Umbruch

Versöhnliche Töne zum Michaelistag

Ein allgemeiner Aufruf zur Besonnenheit und zum Dialog ging am Michaelistag, dem traditionellen Patronatsfest der Polizei, von den Vertretern der Polizeigeneraldirektion und der Regierung an das Polizeikorps und die verschiedenen Gewerkschaften.

(mth) -  Es war ein allgemeiner Aufruf zur Besonnenheit und zur Vernunft, der gestern am Michaelistag, dem traditionellen Patronatsfest der Polizei in Luxemburg, von den Vertretern der Polizeigeneraldirektion und der Regierung an das Polizeikorps und die verschiedenen Gewerkschaften ging.

Philipp Schrantz, der nach seinem Amtsantritt im vergangenen Februar zum ersten mal als neuer Generaldirektor die traditionelle Rede zur aktuellen Lage bei der Polizei hielt, sprach von den „großen Herausforderungen“, die auf seine Verwaltung zukämen. Die Polizei müsse ihre Rolle als „Stützpfeiler der Gesellschaft“ auch in Zukunft unter den bestmöglichen Bedingungen spielen können.

"Verständnis für Existenzängste"

Im Rahmen der geplanten Polizeireform würden derzeit Strukturen, Konzepte und Prozesse „fundamental hinterfragt“, so Schrantz. Da diese Veränderungen jeden Mitarbeiter der Polizei direkt betreffen würden, müsse man „Verständnis dafür zeigen, dass bei manchen Existenzängste entstünden“. Es sei daher wichtig, diesen Reformprozess im Dialog mit allen Beteiligten zu führen und diesen auch eine klare Vorstellung davon zu liefern, was die Reform für sie konkret bedeute.

Auch Staatssekretärin Francine Closener (LSAP), die zusammen mit Justizminister Félix Braz (Déi Gréng) und Staatsminister Xavier Bettel (DP) als Regierungsvertreterin anwesend war, unterstrich die Bedeutung der Polizeireform, die nach der Fertigstellung des Polizeiaudits im vergangenen Juli sowie der Aufnahme der Beratungen in sechs Arbeitsgruppen langsam Fahrt aufnehme.

Closener weist CSV-Kritik zurück

Closener wies dann auch indirekt die Kritik der CSV zurück, die am vergangenen Donnerstag der Regierung „Intransparenz“ bei der Umsetzung des Audits vorgeworfen und den Verdacht geäußert hatte, die im Audit enthaltenen Empfehlungen seien nicht aufgrund einer objektiven Analyse, sondern politischer Vorentscheidungen entstanden. Closener sagte, das Audit sei eine objektive Bestandsaufnahme und eine Analyse dessen, was durch die letzte Reform der Sicherheitskräfte im Jahr 1999 erreicht oder auch nicht erreicht worden sei. Die Regierung wolle kein Diktat durchsetzen, sondern eine „Reform von unten nach oben“. Erste Teilschritte der Reform sollen bereits in der ersten Jahreshälfte 2016 umgesetzt werden.

Closeners Botschaft an die Polizeigewerkschaften, die teilweise seit Monaten Teilaspekte der Reform stark kritisiert hatten, war ebenfalls versöhnlich: die Regierung sei bereit, Zugeständnisse zu machen, sofern die Personalvertreter ebenfalls Dialogbereitschaft zeigten, anstatt den Prozess zu blockieren.


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