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Verflechtungen - Ein Kommentar
Kommentar Lokales 27.07.2018 Aus unserem online-Archiv

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Verflechtungen - Ein Kommentar

Steve REMESCH
Steve REMESCH
André Steffen steht das Recht zu, eine Revision zu beantragen, wenn er neue Elemente vorlegen kann, die belegen, dass er damals unter falschen Voraussetzungen verurteilt wurde.

Die Ermittlungsberichte und Analysen, die André Steffen vorlegt, zeichnen ein erschreckendes Bild der Sicherheitskräfte in den 1990er-Jahren. Die Dokumente, die sich wie das Who-is-Who der Bommeleeër-Ermittlungen lesen, tun aber etwas nicht: Sie beweisen weder Steffens Unschuld, noch das mutmaßliche Komplott gegen ihn.

Die Geschichte, wie sie Steffen schildert, lässt die Geschehnisse vor mehr als 20 Jahren tatsächlich in einem fragwürdigen Licht erscheinen. Neben der Frage, ob es nicht auch andere Erklärungen gibt, verdeutlicht der Fall aber auch, warum Polizisten nicht gegen Kollegen ermitteln sollten. Seit dem Jahr 2000 ist dies dann auch die Aufgabe der Generalinspektion IGP.


Porträt des ehemaligen Polizisten André Steffen / Foto: Armand WAGNER
Der Stoff, aus dem Kriminalromane sind
Dass ein Fall in Luxemburg in Revision geht, ist äußerst selten. Ein verurteilter Ex-Polizist will diesen Weg nun beschreiten. Doch nicht nur die Geschichte an sich wirft Fragen auf, sondern auch der Aktualitätsbezug.

Steffen steht das Recht zu, eine Revision zu beantragen, wenn er neue Elemente vorlegen kann, die belegen, dass er damals unter falschen Voraussetzungen verurteilt wurde. Man muss sich aber auch fragen, ob die für Steffen ausschlaggebende Vorgeschichte an der Escher Grenze sich so abgespielt hat, wie es in dem nie an die Staatsanwaltschaft weitergeleiteten Protokoll des „Sheriffs“ und drei anderer unterzeichnenden Polizisten zu lesen ist – oder, ob der „Sheriff“ nur die Ermittlungen gegen sich selbst ausbremsen wollte.

Und genau das könnte jetzt auch ein erklärtes Ziel sein: aktuelle Ermittlungen zu diskreditieren. Denn einer der beiden Ermittler aus der „Sheriff“-Episode gegen die Steffen jetzt Manipulationsvorwürfe erhebt, wird Anfang 2019 als Belastungszeuge im SREL-Prozess aussagen.

Und einer der Angeklagten in diesem hochpolitisierten Gerichtsverfahren ist André Kemmer – der sich wie ein roter Faden durch die Ermittlungen und Analysen von Steffen zieht. Kemmer unterstützt Steffen in seinen Bemühungen und war auch als Kriminalpolizist an den Ermittlungen gegen den „Sheriff“ beteiligt.

Aber das ist lediglich eine Feststellung, welche der Transparenz wegen von Bedeutung ist. Sie sagt nämlich nichts über die Aufrichtigkeit des Revisionsantrags aus.

Diese Zusammenhänge zu prüfen, wird Aufgabe der Revisionsrichter sein, wenn der Minister und zuständige Kommission dies denn zulassen.

Sollten Steffens Vorwürfe falsch sein, wird er sich wohl oder übel selbst vor Gericht wiederfinden – wegen Verleumdung.


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