Trierer Polizei beendet erneut nicht angemeldete Demo
Trierer Polizei beendet erneut nicht angemeldete Demo
(C.) - Am Mittwochabend stoppten Einsatzkräfte der Trierer Polizei mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei einen nicht angemeldeten Aufzug durch die Trierer Fußgängerzone – und dieses Mal handelte es sich offensichtlich um eine recht große Veranstaltung.
Gegen 19.30 Uhr hatten Polizisten eine größere Ansammlung von ca. 100 Personen im Bereich des Kornmarktes festgestellt. Die Gruppierung gab sich als Corona-Maßnahmen-Kritiker zu erkennen und führte einen offensichtlich geplanten, aber nicht angemeldeten Aufzug durch die Fußgängerzone durch.
Die Gruppe verhielt sich unkooperativ gegenüber der Polizei und beharrte auf ihrem Vorhaben. Auflagen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden auch nach Aufforderung ignoriert und nicht beachtet.
Im Ergebnis wurde der Aufzug nicht zugelassen. Die Einsatzkräfte stimmten sich dabei mit der Versammlungsbehörde der Stadt Trier ab. Begründet wurde das Verbot mit der derzeitigen hochdynamischen Infektionslage, den nach wie vor hohen Inzidenzwerten im Stadtgebiet Trier sowie dem Trierer Umland und der hohen Personendichte in der Fußgängerzone während des Weihnachtsmarktes.
Nach Feststellung der Personalien leiteten die Beamten gegen insgesamt 93 Personen Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen die aktuell geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz ein. Zudem wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eröffnet. Nach Erteilung von Platzverweisen löste sich die Ansammlung auf.
Die Trierer Polizei wird auch weiterhin nicht zusehen, wie gesamtgesellschaftliche Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gezielt unterlaufen werden.
Christian Hamm, Leiter der Polizeiinspektion Trier
„Wir mussten heute feststellen, dass einige wenige Personen augenscheinlich ganz gezielt die Regularien des Versammlungsrechts und behördliche Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie unterlaufen. Die Trierer Polizei wird in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Trier auch weiterhin sehr entschlossen die Einhaltung von Auflagen zum Gesundheitsschutz einfordern und nicht zusehen, wie gesamtgesellschaftliche Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gezielt unterlaufen und damit konterkariert werden“, so der Leiter der Polizeiinspektion Trier, Polizeioberrat Christian Hamm.
Ralf Britten, Ordnungsdezernent der Stadt Trier, ergänzt: „Vor dem Hintergrund der nachdrücklichen Warnungen des Expertenrates vor einer ‚fünften Welle‘ war das Eingreifen der Polizei absolut begründet und konsequent.“
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