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Traute Einigkeit bei den drei Koalitionären
Lokales 1 4 Min. 22.10.2013

Traute Einigkeit bei den drei Koalitionären

Drei Stunden lang dauerte das erste Sondierungsgespräch - doch der Weg zur Koalitionsbildung steht fest.

Traute Einigkeit bei den drei Koalitionären

Drei Stunden lang dauerte das erste Sondierungsgespräch - doch der Weg zur Koalitionsbildung steht fest.
Foto: Gerry Huberty
Lokales 1 4 Min. 22.10.2013

Traute Einigkeit bei den drei Koalitionären

An diesem Dienstag wurden erste Schritte auf dem Weg zur Koalitionsbildung getan. Die Gambia-Koalitionäre geben sich zuversichtlich über die Bildung einer Dreier-Regierung.

    An diesem Dienstag stehen weitere wichtige Schritte auf dem Weg zur Koalitionsbildung auf dem Programm. Während sich die Parteichefs bei Großherzog Henri vorstellen, beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen LSAP, DP und den Grünen.

    Hier die Ergebnisse des Tages:

    19.31 Uhr: Noch ein Wort zum Zeithorizont: Am Mittwoch informieren die Parteichefs ihre Komitees über die Ergebnisse des Sondierungsgesprächs. Dann wollen die Parteien die Ernennung des Informateurs abwarten. Unmittelbar danach beginnen die Koalitionäre. Diese wollen sich mit der Regierungsbildung beeilen, damit wichtige Entscheidungen so schnell wie möglich getroffen werden können. Laut Bettel könnte die neue Regierung dann Anfang Dezember feststehen.

    19.15 Uhr: Bettel, Schneider und Bausch treten vor die Presse. Der Tenor: Alle drei Parteiführungen sind zuversichtlich, dass es zu einer Dreierkoalition kommen wird. Über konkrete Inhalte oder Personalfragen wurde nicht diskutiert. Laut Bettel plant die DP keine Gespräche mit der CSV zu führen, weil sie an der Dreierkoalition festhält. "Ich sehe im Moment keinen Grund, mit der CSV zu sprechen", so Bettel.

    Vorerst haben die drei künftigen Koalitionäre keine Sondierungsgespräche mehr vorgesehen. Erst wolle man abwarten, dass der Großherzog einen Formateur oder Informateur ernennt.

    18.43 Uhr: Die Gespräche ziehen sich noch hin. Anscheinend ist noch ein strittiger Punkt aufgetaucht.

    18.12 Uhr: Die erste Runde der Sondierungsgespräche geht ihrem Ende entgegen. Allem Anschein nach werden die drei Parteien die Presse in Kürze über die Ergebnisse informieren.

    17. 25 Uhr: Jean-Claude Juncker kommt aus dem Palais. Es habe ein Meinungsaustausch mit dem Staatsoberhaupt stattgefunden.  Juncker äußerte sich enttäuscht darüber, dass die Parteien schon jetzt mit Sondierungsgesprächen beginnen, ohne dass ein Informateur oder Formateur ernannt sei. Dies entspreche nicht den konstitutionellen Gepflogenheiten.

    16.35 Uhr: Noch-Premier Jean-Claude Juncker ist auf dem Weg zur Audienz beim Großherzog.

    16.15 Uhr:  In einem längeren Artikel befasst sich auch Spiegel Online mit den jüngsten politischen Entwicklungen in Luxemburg. Autor Christoph Schult ist verwundert, über das, was sich im Großherzogtum tut: „Bettels Liberale sind die Gewinner der Wahl, sie konnten drei Mandate zulegen, Junckers Christsoziale Volkspartei verlor drei Sitze. Trotzdem gehört schon eine gehörige Portion Chuzpe dazu, gegen die stärkste Partei eine Regierung zu schmieden. Es ist ungefähr so, als würden in Berlin SPD, Grüne und Linke ihre rechnerische Mehrheit nutzen und gegen Merkel eine Koalition bilden.“

    16.19 Uhr: Die Parteiführungen von Grünen und LSAP sind in den Räumen der DP-Fraktion eingetroffen. Die Sondieerungsgespräche können beginnen.

    16.05 Uhr: Auch Parteipräsident Michel Wolter hat dem Großherzog die Sicht der CSV dargelegt. Die Christlich-Sozialen seien mit Abstand als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgegangen. "Deshalb wären wir nicht froh, vom ersten Tag an von Koalitionsverhandlungen ausgeschlossen zu werden.

    15.43 Uhr: Für LSAP-Parteichef Alex Bodry wäre es die "logische Folge" in der jetzigen Situation, wenn Großherzog Henri einen Informateur bennen würde. Seiner Meinung nach müsste dies Xavier Bettel sein. Zur Kritik, die Dreierkoalition würde das Wahlergebnis nicht respektieren, sagte Bodry: "Gerade bildet sich eine klare, stabile Mehrheit ohne die CSV. Die CSV kann sich nicht auf Regeln berufen, die es nicht gibt."

    15.11 Uhr: Der grüne Parteipräsident Christian Kmiotek berichtet vom Gespräch seiner Partei mit dem Großherzog. Er ist der Meinung, dass die DP als Sieger aus den Wahlen hervorgegangen ist und Xavier Bettel deshalb Informateur werden sollte. Außerdem hätten sich Kmiotek und seine Co-Parteichefin Sam Tanson mit dem Großherzog über die soziale und ökonomische Situation des Landes ausgetauscht.

    11.40 Uhr: Xavier Bettel ist am späten Dienstagmorgen von Großherzog Henri empfangen worden. Er hat den Staatschef über die Koalitionsabsichten von DP, LSAP und Déi Gréng ins Bild gesetzt. Vor der Unterredung bestätigte Bettel, dass er dem Staatschef die Bildung einer Dreierkoalition vorschlagen werde. Großherzog Henri hat Bettel noch nicht zum "Formateur" ernannt. Der Staatschef wolle zuvor noch die Parteipräsidenten treffen.

    11.00 Uhr: Am Vormittag kamen die gewählten CSV-Politiker zusammen. Claude Wiseler sagte, man sei kaum überrascht über die Entscheidung der Gambia-Koalitionäre.

    Wiseler bedauerte, dass die stärkste Partei von vornherein nicht mit ins Boot geholt wurde. Die CSV sei in allen Bezirken auf den ersten Platz gewählt worden, deshalb respektiere eine Dreierkoalition nicht den Wählerwunsch.


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