(dpa) – Nach dem Aus für seine Acht-Parteien-Regierung zieht
sich Israels Noch-Ministerpräsident Naftali Bennett aus der Politik
zurück. Der 50-Jährige kündigte am Mittwochabend in einer
Fernsehansprache an, bei der für Herbst erwarteten Neuwahl des
Parlaments nicht mehr anzutreten. Gründe nannte er nicht.
Bennett, der aus dem national-religiösen Lager kommt, war als
Ministerpräsident nur ein Jahr im Amt. Seine Koalition hat im Parlament
die Mehrheit verloren. Bereits seit Tagen wird erwartet, dass die
Knesset ihre Auflösung beschließt und den Weg für eine Neuwahl ebnet.
Israelischen Medien zufolge soll dies nun am Donnerstag stattfinden.
Regierung und Opposition konnten sich bislang nicht auf einen
Termin für die Neuwahl einigen. Zudem streiten beide Seiten darüber,
welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen. Die Neuwahl wird
voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Es wäre
die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.
Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Jair
Lapid von Bennett den Posten des Regierungschefs übernehmen. Diese
Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden und ist auch schon
seit Tagen bestätigt. Bennett wird so lange stellvertretender
Ministerpräsident bleiben.