Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Srel: Untersuchungskommission setzt ihre Arbeit nicht aus
Lokales 25.04.2013 Aus unserem online-Archiv

Srel: Untersuchungskommission setzt ihre Arbeit nicht aus

Lokales 25.04.2013 Aus unserem online-Archiv

Srel: Untersuchungskommission setzt ihre Arbeit nicht aus

Die parlamentarische Untersuchungskommission in Sachen Geheimdienst hat am Donnerstag beschlossen, ihre Arbeit vorerst nicht auszusetzen, dies wegen des Bommeleeër-Prozesses. Dennoch kommt es zu Anpassungen.

Die parlamentarische Untersuchungskommission in Sachen Geheimdienst hat am Donnerstag beschlossen, ihre Arbeit vorerst nicht auszusetzen, dies wegen des Bommeleeër-Prozesses. Dennoch kommt es zu Anpassungen.

So will  sich die Kommission vor allem auf die Punkte beschränken, die gesetzgeberischer Natur sind. Alles, was mit Bommeleeër zu tun haben könnte, wird ausgeklammert. Bis zur Sommerpause will die Kommission auch einen Bericht vorlegen, dies könnte gegebenenfalls auch nur ein Zwischenbericht sein. Am Parlament wäre es dann, zu entscheiden, ob weiter untersucht werden sollte.