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Srel-Showdown: Debatte über acht Stunden
Lokales 04.07.2013 Aus unserem online-Archiv

Srel-Showdown: Debatte über acht Stunden

Srel-Showdown: Debatte über acht Stunden

Foto: Gerry Huberty
Lokales 04.07.2013 Aus unserem online-Archiv

Srel-Showdown: Debatte über acht Stunden

Der Abschlussbericht der parlamentarischen Enquetekommission zum Geheimdienst ist zwar noch nicht verabschiedet - am Freitag in der Mittagsstunde soll dies geschehen -, dafür steht der Ablauf der Debatte im Kammerplenum am kommenden Mittwoch, 10. Juli bereits fest.

(mas) - Der Abschlussbericht der parlamentarischen Enquetekommission zum Geheimdienst ist zwar noch nicht verabschiedet - am Freitag in der Mittagsstunde soll dies geschehen -, dafür steht der Ablauf der Debatte im Kammerplenum am kommenden Mittwoch, 10. Juli bereits fest.

Die Conférence des présidents, der die Fraktionsvorsitzenden, der Kammerpräsident und der Generalsekretär der Chamber angehören, verständigten sich darauf, dass François Bausch (Déi Gréng) als Srel-Berichterstatter eine Stunde Zeit hat, um die Schlussfolgerungen der Kommission vorzutragen.

Anschließend darf Premierminister Jean-Claude Juncker  während 120 Minuten Stellung beziehen. Danach dürfen die Fraktionen ans Rednerpult (je eine Stunde), die "sensibilités politiques" (ADR, déi Lénk, Unabhängige, je 20 Minuten) und abschließend stehen der Regierung nochmals eine halbe Stunde zur Verfügung.

Somit dürfte sich die um 14 Uhr beginnende Sitzung über mehr als acht Stunden erstrecken. Am Dienstag und am Mittwochmorgen kümmern sich die Abgeordneten um sonstige legislative Angelegenheiten: U.a. sollen die Gesetzentwürfe über die Studienbeihilfen, die Landesplanung, die häusliche Gewalt und den CO2-Emissionshandel verabschiedet und das Nachtflugverbot am Findel debattiert werden.


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