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Srel-Enquêtekommission: In der ersten Juli-Woche wird es heiß zugehen
Einen Konsens innerhalb der Untersuchungskommission will der Ausschussvorsitzende Alex Bodry nicht ausschließen, allerdings stecke der Teufel im Detail.

Srel-Enquêtekommission: In der ersten Juli-Woche wird es heiß zugehen

Einen Konsens innerhalb der Untersuchungskommission will der Ausschussvorsitzende Alex Bodry nicht ausschließen, allerdings stecke der Teufel im Detail.
Lokales 27.06.2013

Srel-Enquêtekommission: In der ersten Juli-Woche wird es heiß zugehen

Die Srel-Untersuchungskommission nimmt es genau und spricht inzwischen von objektiver und subjektiver Schuld. Die Meinungen gehen auseinander.

Die Srel-Untersuchungskommission tagte, und nach der Sitzung trat der  Ausschussvorsitzende Alex Bodry (LSAP), wie bereits am vergangenen Freitag, erneut allein vor die Presse. Die Diskussionen seien lebhaft aber sachlich gewesen, meinte er  im Hinblick auf die Frage der politischen Verantwortung.

Objektive und subjektive Schuld

Man sei sich einig geworden, dass es eine politische Verantwortung in der Srel-Affäre gebe, erklärte  der Kommissionspräsident.  Der zuständige Minister, also Premierminister Jean-Claude Juncker als oberster Dienstherr des Geheimdienstes, trage die Verantwortung. „Man muss aber unterscheiden zwischen Verantwortung und  konkretem Fehlverhalten“, so Bodry.

Der Ausschussvorsitzende sprach in dem Zusammenhang von „objektiver“ und „subjektiver“ Schuld.   In dieser Frage scheinen die Meinungen innerhalb der Enquête-Kommission auseinanderzugehen.

4., 9. und 10. Juli

Der LSAP-Politiker sprach in dem Kontext von Nüancen, grundlegende Meinungsverschiedenheiten gebe es aber nicht. Einen Konsens will der Ausschussvorsitzende  nicht ausschließen, allerdings stecke der Teufel im Detail.

Alex Bodry will nun das Papier, das er vorbereitet hatte, aktualisieren. Auf dieser Basis soll dann morgen weiter diskutiert werden.

Insgesamt sind bis dato noch drei Sitzungen der Enquete-Kommission geplant: Die Mitglieder wollen sich am Donnerstag, am Freitag und am Montag erneut  treffen. Die Abstimmung über das Dokument von Berichterstatter François  Bausch (Déi Gréng) soll dann am 4. Juli erfolgen. Die Debatte im Kammerplenum wird voraussichtlich am 9. oder am 10. Juli stattfinden.   


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