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Srel-Direktor Heck: "Haben aus unseren Fehlern gelernt"
Lokales 25.06.2013 Aus unserem online-Archiv

Srel-Direktor Heck: "Haben aus unseren Fehlern gelernt"

Geheimdienst-Chef Heck bedauert den Vertrauensverlust, den der SREL erlitten hat.

Srel-Direktor Heck: "Haben aus unseren Fehlern gelernt"

Geheimdienst-Chef Heck bedauert den Vertrauensverlust, den der SREL erlitten hat.
Foto: Gerry Huberty
Lokales 25.06.2013 Aus unserem online-Archiv

Srel-Direktor Heck: "Haben aus unseren Fehlern gelernt"

Die Srel-Untersuchungskommission setzt ihre Arbeit fort. Um weitere Informationen zur Funktionsweise des Srel und insbesondere zur Implementation der Geheimdienst-Reform zu erlangen, haben die Abgeordneten am Dienstag erneut den Srel-Direktor Patrick Heck befragt.

(CBu) - Um weitere Informationen zur Funktionsweise des "Service de renseignement" (Srel) und insbesondere zur Implementation der Geheimdienst-Reform zu erlangen, hat die Untersuchungskommission zum Geheimdienst am Dienstag erneut den Srel-Direktor Patrick Heck befragt.

In einem einleitenden Statement sagte Heck, dass der Srel aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Er sei froh, dass diese Sitzung öffentlich ist. So könne er die Arbeit des Geheimdienstes für die breite Öffentlichkeit beschreiben, so wie er seit 2009, seit er persönlich beim Srel Verantwortung trägt, funktioniert. 

Heck stellt einen Vertrauensverlust seines Dienstes fest; sowohl in der Bevölkerng als auch in Bezug auf die Informanten und Partnerdienste, was für einen gut funktionierenden Geheimdienst noch schwerer wiege. 

"Kein systematisches Fehlverhalten"

Der Srel befinde sich seit geraumer Zeit in einer Umbruchphase, so Heck. In einer kurzen Präsentation stellte der Srel-Direktor die Entwicklungen der vergangenen Jahre sowie die Bemühungen zur Reform des Geheimdienstes vor. Dazu gehört eine klare Definition der Mission des Srel, eine institutionalisierte Kontrolle durch das Parlament, bessere Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Institutionen sowie regelmässige Treffen zwischen dem Direktor und dem zuständigen politischen Verantwortlichen.

Diese ersten Reformbemühungen beziehen sich auf den Zeitraum zwischen 2004-2009. Der Fakt, dass im Laufe des Jahres 2008 mehrere Mitarbeiter den Dienst verlassen haben, habe dann laut Heck zu einer Zäsur geführt. Laut Heck sei damals ein "manque de rigueur" was die Befolgung elementarer Regeln feststellbar gewesen. 

Andererseits habe es seiner Ansicht und Erfahrung nach kein "systematisches Fehlverhalten" gegeben. Wenn es Probleme gab, habe die neue Direktion gehandelt, sowohl in Form von personellen Massnahmen als auch im Sinn von klaren operationellen Vorgaben.

Das Fazit des Direktors: "Wir sind nicht inaktiv geblieben, haben auf problematische Vorgänge reagiert und verlangen aus ureigenem Interesse eine Reform des Geheimdienstes, die dem Srel einen klaren rechtlichen Rahmen gibt." Dazu würden vor allem klare, neue gesetzliche Vorgaben und Kontrollmechanismen, insbesondere parlamentarischer Natur, gehören.