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Srel-Bericht: Bodry duldet keine Verzögerungstaktik
Lokales 28.06.2013

Srel-Bericht: Bodry duldet keine Verzögerungstaktik

Bodry: "Die CSV versucht Nuancen einzubringen."

Srel-Bericht: Bodry duldet keine Verzögerungstaktik

Bodry: "Die CSV versucht Nuancen einzubringen."
Lokales 28.06.2013

Srel-Bericht: Bodry duldet keine Verzögerungstaktik

Zur Not werde man einige Nachtsitzungen einlegen, sagte Alex Bodry nach der Srel-Sitzung. Am 4. Juli soll über den Bericht abgestimmt werden.

(DS) Die Geheimdienstuntersuchungskommission will den ursprünglichen Zeitplan unbedingt einhalten. Der Ausschussvorsitzende Alex Bodry (LSAP) unterstrich nach der knapp dreistündigen Sitzung, dass er „keine Verzögerungstaktik“ dulden werde. Zur Not werde man einige Nachtsitzungen einlegen.

„Der Abschlussbericht wird wie vorgesehen am 4. Juli zur Abstimmung kommen,“ so Bodry mit Nachdruck. Am Donnerstag hatten sich die Abgeordneten der CSV Bedenkzeit ausgebeten. Sie wollten das Papier, das Alex Bodry zum Themenkomplex der politischen Verantwortung von Premierminister Juncker ausgearbeitet hatte, zuerst innerhalb der Fraktion analysieren.

Nun haben die Christlich-Sozialen durchblicken lassen, dass sie ihre Stellungnahme zur politischen Verantwortung u.U. erst am Dienstag einreichen werden.

Die Diskussionen werden lebhafter

Die Diskussionen seien insgesamt lebhafter geworden, betonte  Bodry. Es werde vor allem um die genauen Formulierungen gerungen.

Besonders die CSV versuche Nuancen einzubringen. Insgesamt werde der Bericht aber dadurch nicht schwächer. Man habe sich noch nicht genau festgelegt, meinte Bodry auf die Frage, wie es nach dem 4. Juli weitergehen soll.  Es gebe zwei Möglichkeiten, entweder gebe der Ausschuss eine Empfehlung ab, oder der Abschlussbericht der Untersuchungskommission werde kommentarlos an das Plenum weitergeleitet.

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