Rassistische Facebook-Kommentare: Autoren verurteilt

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
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Foto: Shutterstock

(gs) - Weil sie auf Facebook rassistische Kommentare abgegeben hatten, wurden am Mittwochnachmittag drei Personen vom Zuchtpolizeigericht Luxemburg wegen Auftstachelung zum Hass zu je sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Dasselbe Strafmaß wurde gegen einen vierten Beschuldigten verhängt, diesem aber die Bewährungsfrist verwehrt, da er für den Prozess nicht vor Gericht erschienen war.

Die zwei Männer und zwei Frauen hatten unabhängig voneinander am 22. Juni 2012 einen Beitrag auf der Facebook-Seite von RTL kommentiert. Besagter Artikel thematisierte den Ankauf einer Immobilie durch die Gemeinde Kehlen, die in dem Haus künftig Asylbewerber unterbringen wollte. 

Ihren Unmut über diese Initiative brachten die Beschuldigten daraufhin in Form von Kommentaren in teils sehr derber Sprache zum Ausdruck. Diese Äußerungen erfüllten laut Anklage und nun auch für das Gericht den Tatbestand der „Incitation à la haine“.